Bundesparteitag

Dieser Eintrag befasst sich mit dem außerordentlichen Bundesparteitag der Partei dieBasis am 26./27. Juni 2021.

Bundesparteitag am 26./ 27. Juni 2021

Zur Planung des Parteitages wurde diese in Einzelbereiche aufgeteilt. Hier findet ihr eine kleine Übersicht.

Zuständigkeitsbereich	Verantwortliche	Aufgabe
Gesamtkoordination Oliver Schlutz	Koordination der Arbeitsabläufe Vernetzung Hilfestellung bereichsübergreifend
		Fabian Braun
Inhaltliches	Nicole Fredriksen	Erarbeitung von neuen Anträgen in Gemeinschaftsprojekten Organisation von Informationsveranstaltungen über Satzungskonzepte Betreuung der Mitglieder und Gruppen bei einer gemeinsamen Konsensfindung
	Kerstin Weislmeier
	Sigfrid Knapp
	Jana Brockmann
	Mario Frkanec
Organisatorisches	David Murcek	Prüfen von Anträgen auf Formalitäten Vorsortierung thematisch gleicher Anträge Kontakt zu bisherigen Antragstellern aufnehmen rechtliche Prüfung der Anträge Kandidatensuche für Tagungspräsidium Wahlleitung und alles, was sonst an organisatorischen Fragen anfällt
Rechtliches	Rüdiger Weidlich	Hilfe bei rechtlichen Fragen rund um das Thema Bundesparteitag Zulässigkeit von (Online-)Abstimmungen Hilfe für Antragskommision für rechtliche Fragen Wahlen
Technisches	Jörn Behrensen	Validierung der Online- Tools für die Konsensierung
Technisches		Bereitstellung der Abstimmungs- und Übertragungstechnik (OpenSlides, Jitsi) während der Veranstaltung

Infos zum Satzungsbundesparteitag

Auf dem ordentlichen Bundesparteitag am 20./21. März 2021 wurden lediglich drei Paragraphen zur Satzung behandelt. Dabei ergab sich lediglich eine Änderung der Satzung. In den anderen Fällen wurden die Änderungsanträge abgelehnt. Darüber hinaus wurde eine Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen sowie eine Wahlordnung beschlossen. Durch die anschließenden Vorstandswahlen auf dem Parteitag blieb nicht genügend Zeit, um die übrigen Satzungsänderungsanträge zu behandeln. Dies soll nun durch den außerordentlichen Bundesparteitag am 26./27. Juni 2021 nachgeholt werden.

Für den Termin des Bundesparteitages war ausschlaggebend, dass wir bis zum 30. September einen Rechenschaftsbericht beim Bundeswahlleiter eingereicht haben müssen. Dieser muss von zwei, auf einem Parteitag gewählten, Rechenschaftsprüfern erstellt und von einem externen Wirtschaftsprüfer anschließend gegengeprüft werden, bevor der Bericht eingereicht werden kann. Dies erfordert einen Zeitraum von drei Monaten. Die Rechnungsprüfer sollten also bis Ende Juni gewählt sein, damit sie rechtzeitig mit ihrer Arbeit beginnen können. Das letzte Wochenende im Juni fällt auf den 26./27.

Am 28. April 2021 wurde im Rahmen, der an der Planung des Bundesparteitages beteiligten Mitglieder, eine Konsensierung über Zeitpunkt und Art des Parteitages durchgeführt. Diese Konsensierung ergab, dass der Parteitag am 26./27. Juni 2021 als außerordentlicher Parteitag durchgeführt wird. Dies wurde per Vorstandsbeschluss 03. Mai 2021 bestätigt.

Zeitlicher Ablauf

Am 09. April 2021 begannen die Arbeiten zur Koordination des Satzungsbundesparteitages. Zunächst einmal wurden die Sprecher der Struktur-AGs zusammengerufen, um einen groben Plan zur Durchführung des Bundesparteitages zu erstellen. Dieser wurde am 22. April 2021 allen interessierten Mitgliedern vorgestellt.

Bis zum 22. Mai 2021, also fünf Wochen vor dem Bundesparteitag, müssen alle Satzungsänderungsanträge eingereicht sein. Anschließend findet eine rechtliche und formale Prüfung der Anträge durch die Antragskommission statt. Die geprüften Anträge werden anschließend mit allen Mitgliedern konsensiert und können bis zum 12. Juni 2021, also zwei Wochen vor dem Bundesparteitag, noch durch Anträge geändert werden.

Die Bekanntgabe der Änderungsanträge an alle Mitglieder findet bis spätestens zum 05. Juni 2021, also drei Wochen vor dem Bundesparteitag, statt. Die Einladung zum Bundesparteitag wird spätestens bis zum 12. Juni 2021, also zwei Wochen vor dem Bundesparteitag, den Mitgliedern zugesandt.

Der Bundesparteitag findet am 26./27. Juni 2021 online statt. Auf ihm werden die Rechnungsprüfer, das Schiedsgericht und die Satzungsänderungsanträge behandelt.

Für die abschließende Legitimation der auf dem Parteitag beschlossenen Satzungsänderungen sowie die Wahl des Schiedsgerichts wird anschließend eine Briefwahl durchgeführt. Gemäß unserer Geschäftsordnung sind hierfür wenigstens drei Wochen zu veranschlagen. Anschließend wird das Ergebnis auf einem zweiten Parteitag offiziell dokumentiert.

Themengebiete BuPa

Mit KW 19 ist der Beginn der Gruppenarbeit zu den Satzungsänderungsanträgen.
Bevor konsensiert werden kann, müssen diese Satzungsänderungsanträge von der Antragskommision auf rechtliche und formale Fehler geprüft werden.
Für die unten stehenden 8 Themenbereiche sind jeweils 1 bis 2 Gruppenleiter angedacht.

Ziele	Allgemeines	Mitgliedschaft	Konfliktlösung	Entscheidungsfindung	Organe der Partei	Wirtschaftliches	Kandidatensuche
Präambel §2 Zweck § 30 Schlusssatz	§ 1 Name und Tätigkeitsgebiet § 4 Sitz § 4a Sondervorschriften im Rahmen der Gründung § 5 Gliederung der Partei § 29 Verbindlichkeit dieser Satzung	§ 6 Mitgliedschaft § 7 Erwerb der Mitgliedschaft § 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder § 9 Besondere Pflicht zur Verschwiegenheit § 10 Beendigung der Mitgliedschaft	§ 24 Ordnungsmaßnahmen § 25 Konfliktlösung bei Streitigkeiten unter Mitgliedern § 26 Konfliktlösung bei Streitigkeiten unter Gebietsverbänden Schiedsordnung	§ 3 Konsensierung § 23 Mitgliederbefragung und -entscheid (Basisabstimmung) § 23a Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen § 27 Änderungen dieser Satzung § 28 Auflösung und Verschmelzung Wahlordnung	§ 11 Organe der Partei § 12 Bundesvorstand und erweiterter Bundesvorstand § 13 Geschäftsordnung des Bundesvorstandes § 14 Aufgaben des Bundesvorstandes § 15 Aufgaben des erweiterten Bundesvorstandes § 16 Vertretung Geschäftsordnung § 17 Bundesparteitag § 18 Teilnahme am Bundesparteitag § 19 Geschäftsordnung des Bundesparteitages § 20 Aufgaben des Bundesparteitages § 21 Zulassung von Gästen § 22 Ausschüsse	Finanzordnung	Schiedsgericht Rechnungsprüfer

Arbeitsergebnisse

• Nextcloud Kreis: "BuPa"
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In der Jobbörse könnt ihr sehen, was aktuell noch dringend gebraucht wird. Bitte schaut dort regelmäßig nach. Solltet ihr euch bereits für die Mithilfe beim BuPa gemeldet und noch keine Rückmeldung erhalten haben, so schickt bitte eine kurze Erinnerung an bupa@diebasis-partei.de, damit niemanden vergessen wird.

Kandidaten

Tagungspräsidium und Wahlleitung

• Versammlungsleiter
• stellv. Versammlungsleiter
• Protokollant
• Wahlleiter
• stellv. Wahlleiter

Rechnungsprüfer

• ...

Schiedsgericht

• Präsident
• Beisitzer
• stellv. Beisitzer

Siehe auch

• Parteitage
• Hilfe:OpenSlides