Beschlüsse des Bundesvorstandes

Übersicht über die Beschlüsse des Bundesvorstandes

Einer der wichtigsten Instrumente eines Vorstandes ist das Beraten und Beschließen von Beschlüssen. Der Bundesvorstand hat dies grundsätzlich durch systemisches Konsensieren getan. Es wird nur der Widerstand gegen den gefassten Beschluss angegeben. Dies ist folglich der geringste Widerstand. Es gab zumindest eine Passivlösung mit mehr Widerstand. In Klammern ist der theoretische Maximalwiderstand vermerkt (Beteiligte *10). Sollte keine Konsensierung erfolgt sein, wenn überhaupt kein Widerstand oder Alternative bestand ist dies mit "keiner" vermerkt. Es tauchen nur Beschlüsse auf. Berichte, Abgleiche, Vertagung, Pläne, Vorbereitungen und Arbeitsaufträge nicht gestaltender Natur sind nicht erfasst.

Ältere Beschlüsse werden nach und nach nachgetragen. Da es sehr viele sind (und viele davon inzwischen ohne Belang mehr), wird das leider dauern ..

Beschlüsse
Datum		Beschluss	Widerstand	Ausführender	Status	Begründung	Anmerkung
aktuell	Datum	Beschlussmustertext	WP	Person	status	Begr.	Anmerk.
WECHSEL	21.03.2021	VORSTANDSWECHSEL	--	--	in Übergabe	Satzungsgemäße Wahl auf Bundesparteitag	keine
wirkt	17.03.2021	Hilfsweise Aufnahme aller im System befindlichen Personen als Mitglieder für den Fall, dass sie oder einzelne von ihnen bisher nicht schon wirksam aufgenommen wurde.	5 (80)	keiner	erledigt	Sollte es sich ergeben, dass bei einzelnen Aufnahmen bzw. bei Landesverbandsgründungen Fehler erfolgt sein, werden die bisherigen Aufnahmen "bestätigt".	keine
wirkt	17.03.2021	Lizenzverträge für Shops können in dem vorliegenden Muster abgeschlossen.	keiner	Romy	in Weitergabe	Shops können Produkte (insbesondere Flyer und Merchandise) mit Basis-Logo vertreiben, wenn ein Lizenzvertrag nach dem Muster abgeschlossen wurde. Eine vorherige Prüfung des Angebots und Vertragsparnters bleibt hiervon unberührt.	keine
wirkt	15.03.2021	Wahlkampagnen Unterstützung für Sachsen-Anhalt entsprechend Protokoll vom 08.02.21	keine	Henning	in Bearbeitung	Sachsen-Anhalt genauso wie Baden-Württembergs Wahlkampagne unterstützen durch Darlehensgewährung	keine
erledigt	15.03.2021	Barspenden für Sachsen-Anhalt auf dem Bupa sammeln. Spendenblock an Tisch und Stand	keiner	Ralf/Alkje	erledigt	Unterstützung der wichtigen Wahl in Sachsen-Anhalt	keine
erledigt	11.03.2021	Zeltangebot 1 wird angenommen, vorausgesetzt der Auf-/Abbau ist enthalten.	keiner	Diana	erledigt	Beschaffung der 5 Zelte für die Anmeldung/Catering.	keine
erledigt	11.03.2021	70 Westen für Funktionspersonal (ca. 12,- pro Stück, insgesamt 840,- €) können beschafft werden.	keine	Romy	erledigt.	Personal vor Ort erkennbar machen. Können als Andenken/Dank behalten werden.	keine
erledigt	11.03.2021	15 gesicherte USB-Sticks können beschafft werden (ca. 500,- €)	keiner	Henning	erledigt	Gesicherte Listen für die Anmeldetische auf dem Bupa.	keine
erledigt	10.03.2021	Flyer und Werbematerial fpr den Bupa bis zu 10.000,- € beschaffen.	keine	Editha	erledigt	KartonsPacken und auf BuPa zur Mitnahme verkaufen; Ziel Selbstkosten verkaufen/Mitglieder eindecken ggf aufs Lager legen	keine
wirkt	03.03.2021	Bei Gliederungswechsel (ohne Wohnortwechsel) wird die abgebende und aufnehmende Gliederung um Stellungnahme gebeten. Bei Einvernehmen wird dem Wechsel in der nächsten Sitzung nach Erhalt der Stellungnahmen zugestimmt und andernfalls darüber beraten. Nach Ablauf von 4 Wochen ohne Stellungnahme, trotz bestätigtem Zugang der Aufforderung zur Stellungnahme, wird davon ausgegangen, dass keine Bedenken der Gliederung bestehen.	keiner	in erw. Vorstand	in Weitergabe	Die nächsthöhere Gliederung muss über entsprechende Anträge entscheiden.	keine
wirkt	03.03.2021	Wenn es zu einer Aufnahme in einer Gliederung kam, in welcher nicht der Hauptwohnsitz des Antragstellers lag, stimmt die nächsthöhere Gliederung dem nachträglich zu (analog zum Gliederungswechsel), so gilt der Fehler als geheilt.	keiner	in erw. Vorstand	in Weitergabe	Entsprechende Fälle müssen vor dem Hintergrund der Satzung klargestellt werden	keine
erledigt	03.03.2021	Romy wird zur Leitung des Wahlprüfungsausschuss festgelegt werden und sucht 2 weitere Mitglieder.	keiner	Romy	status	ist gemäß Satzung vor dem Bupa erforderlich	keine
erledigt	03.03.2021	Verkaufsstände vor Ort beim Bupa sollen eine Abgabe von 10% vom erzielten Umsatz beisteuern.	keiner	Henning/Romy	in Weitergabe	Beteiligung der Partei um Kosten etwas reinzuholen	keine
erledigt	03.03.2021	Es soll keine Vorkonsensierung der Kandidaten zum Bundesvorstand durchgeführt werden.	15 (60)	Henning	erledigt	Es soll vermieden werden Verwerfungen zu verursachen.	keine
wirkt	24.02.2021	Der Antragsteller beantragt die Löschung von Social Media Accounts auf Bundesebene, nach entsprechendem Beschluss durch Konsensierung innerhalb der AG. Der Bundesvorstand prüft den Antrag, reicht diesen ggf. an weitere AGs oder Gremien (z.B erweiterter Vorstand) zur Prüfung und /oder Entscheidung weiter. Oder entscheidet in dringenden Fällen auch eigenständig.	21 (80)	Frank/Henning	in Mitteilung	Die Bedeutung der Social-Media Reichweite kann für eine Wahlkampagne überhaupt nicht unterschätzt werden. Der Bundesvorstand ist bisher der inhaltlich Verantwortliche für die Bundesseiten und angegliederte Social-Media-Kanäle. Einzelentscheidungen von kleinen Gruppen müssen eine Bestätigung durchlaufen. Nicht rückgängig machbare Schnellschüsse sollen eingedämmt werden.	keine
wirkt	24.02.2021	Teambilding Seminar 1. Wochenende nach dem Bupa. Angebote einholen und Grobkonzept erstellen.	keiner	Editha/Romy	läuft	Stärkung des Teamspirits für den neuen Vorstand. Vorarbeit zur freiwilligen Übernahme durch diesen.	keine
wirkt	24.02.2021	Markenrechtliches Thema (intern)	12 (80)	Harald v. H.	läuft	Schutzrechte werden intern behandelt (Details auf Nachfrage)	intern
erledigt	17.02.2021	interner Vorgang (Stellungnahme wird den Beteiligten übersandt)	15 (80)	Henning	erledigt	intern (auf Anfrage der Beiligten)	intern
wirkt	17.02.2021	Stellungnahme zur Satzungsfrage, dass Stimmberechtigung von Landessatzungen auf Landesebene anders als auf Bundesebene geregelt werden kann.	22 (80)	Romy	in Mittelung	Landesautonomie geht vor.	Persönliche Abstimmung protokolliert
wirkt	17.02.2021	Mitteilung an LV Saarland, dass die Kurzbezeichnung zur Wahl die des Bundesverbandes sein kann. Eine länderspezifische muss hier nicht angegeben werden. Empfehlung beim näch	keiner	Henning	erledigt	Siehe §4 Abs. 2 Parteiengesetz sowie Bundessatzung und Landessatzung Saarland	keine
erledigt	17.02.2021	Antrag auf Sitzung des erweiterten Bundesvorstandes am 19.02. durch 6 erw. BV-Vertreter wird abgelehnt. Es wird darauf verwiesen, dass ohnehin ein Länderdiskurs für den 19.02. vorgesehen ist.	keiner	Romy	erledigt	Allgemeine Fragen zum Bupa können auch im Länderdiskurs behandelt werden. Das Antragsquorum wurde nicht erreicht. Siehe Bundessatzung §15 Abs. 4	keine
erledigt	15.02.2021	Unterstützung der Kommunalwahlkampagne in Hessen insbesondere den Kreis Limburg-Weilburg. Konkret durch 500,- € Darlehen / Wahlkreis.	keiner	Henning	erledigt (abgelehnt durch LV)	Gleiche Unterstützung die auch die Landtagswahlkampagne in BW erfahren hat. Mehr ist leider aus finanziellen Gründen nicht möglich.	Angebot wurde durch LV abgelehnt
erledigt	10.02.2021	Es soll ein finales Angebot von VotingPartner mit Online Option eingeholt werden	35 (80)	David M.	erledigt	Beim Bupa sollen Abstimmungsgeräte zum Einsatz kommen. Mit diesen ist für manche Teile auch eine online Abstimmung möglich. Hier wird entsprechend der Satzung alles versucht, was möglich ist um das zu realisieren.	keine
erledigt	08.02.2021	Mitgliedsausweise sollen für 6,- € zzgl. Versand bzw. beim Bupa ohne Versand bereitgestellt werden.	keiner	Rafael (BW)	in Bearbeitung	Zum Bundesparteitag sollen Mitgliedsausweise für alle Mitglieder die bereit sind einen Beitrag von 6,- € beizusteuern, zu Verfügung gestellt werden. Für alle anderen kommen noch Versandgebühren drauf.	keine
wirkt	03.02.2021	Beteiligungsanzeige zur Bundestagswahl wird erstellt und nach Kontrolle an den Bundeswahlleiter übersandt.	keiner	Frank/Henning	erledigt	Voraussetzung zur Beteiligung an der Bundestagswahl. Zum Teil hilft dies den Landesverbänden gegenüber ihren Landeswahlleitern.	keine
unklar	03.02.2021	Datenschutzaudit über die Firma von Kurt E. durchführen lassen.	0 (80)	Karsten	in Bearbeitung	Kurt E. hat angeboten ein Datenschutzaudit über seine Firma durchführen zu lassen.	keine
erledigt	01.02.2021	Freigabe für das aktuelle Angebot für den Bupa wird erteilt.	keiner	Ralf	erledigt	Gesamter Vertrag wurde durchgegangen. Er ist insgesamt in Ordnung und annehmbar.	keine
erledigt	27.01.2021	Mail zum Kontowechsel wird formuliert und versendet.	keiner	gemeinsam/Editha	erledigt	Durch die Kündigung der Ethikbank wurde ein Kontenwechsel erforderlich. Leider gab es die Zusage des neuen Kontos erst jetzt, so dass die Info auch erst jetzt herausgehen kann, es aber auch umgehend soll.	keine
erledigt	25.01.2021	Es wird ein Chart für die Präsentation von Mitglieder- und Webseitenzugriffszahlen erstellt.	keiner	Sebastian/Editha	in Bearbeitung	Aktuelle Mitgliederzahlen sollen veröffentlicht werden. Auch der "Basiskuchen" kommt immer gut an.	keine
wirkt	25.01.2021	Die Zugänge der Bundesseiten von Youtube, Facebook etc. werden umgehend bei der IT hinterlegt/übertragen.	keiner	Karsten/Michi	in Bearbeitung	Zugangsdaten sollen endlich zentral und unpersönlich abgelegt werden und dort verfügbar sein.	keine
erledigt	13.01.2021	Baden-Württembergs Landtagswahlkampagne wird mit einem Darlehen von 500,-€/Wahlkreis unterstützt. Darlehensvertrag wird erstellt.	keiner	Henning	erledigt	Die Belastung für einzelne Wahlkreiskandidaten ist auch finanziell hoch. Der Bundesverband tut sein Möglichstes trotz der begrenzten Finanzlage zur Unterstützung der Wahlkreise.	keine
erledigt	13.01.2021	Beim Bupa soll es Essens- und Getränkepauschalen in Varianten geben. Keine Einzelpreise.	keiner	Ralf	erledigt	Eine Einzelabrechnung würde einen zu großen Aufwand bedeuten.	keine
wirkt	11.01.2021	Die Inhaberschaft der Bundes-Accounts von Facebook und Youtube sollen an die Partei übertragen werden. Die Daten bei der IT mit Zugriffsmöglichkeit des Vorstands gelagert werden. Spezielle Mail ist zu erstellen.	5 (90)	ungeklärt	in Bearbeitung	Sicherung der Accounts. Zugangsdaten sollen zentral und unpersönlich abgelegt werden und dort verfügbar sein.	keine
erledigt	11.01.2021	Die Bewertung der Vorstände via Acceptify soll mit der AG Konsensierung vorbereitet und durchgeführt werden.	5 (90)	Henning/Alkje	erledigt	Bewertung ist nach Satzung §12 Abs. 3 halbjährlich durchzuführen. Bei der konkreten Form ist die Hilfe der AG in Anspruch zu nehmen um durch Beteiligung Außenstehender mehr Neutralität zu haben	keine
	--	--	--	--	--	--	--
	Datum	Beschlussmuster	WP	Person	status	Begr.	Anmerk.
	Datum	Beschlussmustertext	WP	Person	status	Begr.	Anmerk.
unklar	22.07.2020	Es soll ein Beschlussbuch geführt werden. Als Form wird eine Datenbank bei der IT unter deren Beteiligung beschlossen.	10 (60)	IT AG	offen	Alle Beschlüsse sollen chronologisch nach gleicher Struktur erfasst werden.	Realisierung gescheitert
erledigt	22.07.2020	Es soll eine Vorstandsunterstüzungs-AG gegründet werden.	12 (60)	Henning	erledigt	Unterstützung durch fähige Leute hilfreich.	keine
unklar	22.07.2020	Die Arbeitsweise der AGs (Grundverständnis/Konsensierungen) soll durch die AG Struktur entwickelt werden.	keiner	Editha/AG Struktur	offen	Einheitliche Arbeitsweise der AGs.	Realisierung gescheitert
wirkt	20.07.2020	Alle Parteimitglieder werden als Basisschwarm bezeichnet.	keiner	allg. Info	erledigt	Begriffliche Klarstellung zur Vereinfachung untereinander.	keine
erledigt	20.07.2020	Gesichtete Logos werden an Kerstin weitergeleitet. Editha meldet bis 21.07. um 20:30 an Kerstin. Einsendeschluss bis 21.07. 24 Uhr dann startet Konsensierung bis zum 23.07. 24 Uhr.	keiner	Editha/Kerstin	erledigt	Regelung des Ablaufs der Konsensierung eines Logos	keine
intern	20.07.2020	Mitgliederaufnahme in Bayern durch Frank direkt möglich bis Gründung des LVs am 25.07. Prüfnummern anpassen.	keiner	Frank	erledigt	Bis zur Gründung sollen möglichst noch alle Bewerber als Mitglieder aufgenommen werden.	keine
erledigt	20.07.2020	Das bisherige Forum läuft noch unter wir2020, IT soll bis 24.07. entscheiden was als Domain Sinn macht und Umzug dann vollziehen	keiner	IT AG	erledigt	Für die Aussenwirkung dringend erforderlich.	keine
intern	20.07.2020	Editha fährt zu Gründung im Saarland. Die Gründung soll auch mit möglicherweise geringerer Beteiligung durchgeführt werden.	keiner	Editha	erledigt	Ohne Gründung droht kein Vorankommen im Land.	keine
intern	19.07.2020	Einzelne Vorstandsmitglieder (gem. Verteilungsplan) werden vom Vorstand bevollmächtigt, im Zuge der bevorstehenden LV Gründungen (hier speziell in Bayern und Berlin), verifizierte Mitglieder direkt vor Ort aufnehmen zu können.	einstimmig beschlossen	Vorstandsmitglieder	erledigt	Verifizierte Mitglieder sollen direkt aufgenommen werden können, ohne Zeitverlust durch Postversendung.	keine
erledigt	19.07.2020	Die AG Kommunikation wird gebeten die Social Media Kanäle zu beleben und mit Inhalten zu füllen.	keiner	AG Kommunikation	offen	Mehr Außenwirkung.	Aktiv-AGs sollen Inhalte produzieren (Interviews, Berichte)
	Datum	Beschlussmuster	WP	Person	status	Begr.	Anmerk.