Beschlüsse des Bundesvorstandes
Übersicht über die Beschlüsse des Bundesvorstandes
Einer der wichtigsten Instrumente eines Vorstandes ist das Beraten und Beschließen von Beschlüssen. Der Bundesvorstand hat dies grundsätzlich durch systemisches Konsensieren getan. Es wird nur der Widerstand gegen den gefassten Beschluss angegeben. Dies ist folglich der geringste Widerstand. Es gab zumindest eine Passivlösung mit mehr Widerstand. In Klammern ist der theoretische Maximalwiderstand vermerkt (Beteiligte *10). Sollte keine Konsensierung erfolgt sein, wenn überhaupt kein Widerstand oder Alternative bestand ist dies mit "keiner" vermerkt. Es tauchen nur Beschlüsse auf. Berichte, Abgleiche, Vertagung, Pläne, Vorbereitungen und Arbeitsaufträge nicht gestaltender Natur sind nicht erfasst.
Ältere Beschlüsse werden nach und nach nachgetragen. Da es sehr viele sind (und viele davon inzwischen ohne Belang mehr), wird das leider dauern ..
| Beschlüsse | ||||||||
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| Datum | Beschluss | Widerstand | Ausführender | Status | Begründung | Anmerkung | ||
| aktuell | Datum | Beschlussmustertext | WP | Person | status | Begr. | Anmerk. | |
| WECHSEL | 21.03.2021 | VORSTANDSWECHSEL | -- | -- | in Übergabe | Satzungsgemäße Wahl auf Bundesparteitag | keine | |
| wirkt | 17.03.2021 | Hilfsweise Aufnahme aller im System befindlichen Personen als Mitglieder für den Fall, dass sie oder einzelne von ihnen bisher nicht schon wirksam aufgenommen wurde. | 5 (80) | keiner | erledigt | Sollte es sich ergeben, dass bei einzelnen Aufnahmen bzw. bei Landesverbandsgründungen Fehler erfolgt sein, werden die bisherigen Aufnahmen "bestätigt". | keine | |
| wirkt | 17.03.2021 | Lizenzverträge für Shops können in dem vorliegenden Muster abgeschlossen. | keiner | Romy | in Weitergabe | Shops können Produkte (insbesondere Flyer und Merchandise) mit Basis-Logo vertreiben, wenn ein Lizenzvertrag nach dem Muster abgeschlossen wurde. Eine vorherige Prüfung des Angebots und Vertragsparnters bleibt hiervon unberührt. | keine | |
| wirkt | 15.03.2021 | Wahlkampagnen Unterstützung für Sachsen-Anhalt entsprechend Protokoll vom 08.02.21 | keine | Henning | in Bearbeitung | Sachsen-Anhalt genauso wie Baden-Württembergs Wahlkampagne unterstützen durch Darlehensgewährung | keine | |
| erledigt | 15.03.2021 | Barspenden für Sachsen-Anhalt auf dem Bupa sammeln. Spendenblock an Tisch und Stand | keiner | Ralf/Alkje | erledigt | Unterstützung der wichtigen Wahl in Sachsen-Anhalt | keine | |
| erledigt | 11.03.2021 | Zeltangebot 1 wird angenommen, vorausgesetzt der Auf-/Abbau ist enthalten. | keiner | Diana | erledigt | Beschaffung der 5 Zelte für die Anmeldung/Catering. | keine | |
| erledigt | 11.03.2021 | 70 Westen für Funktionspersonal (ca. 12,- pro Stück, insgesamt 840,- €) können beschafft werden. | keine | Romy | erledigt. | Personal vor Ort erkennbar machen. Können als Andenken/Dank behalten werden. | keine | |
| erledigt | 11.03.2021 | 15 gesicherte USB-Sticks können beschafft werden (ca. 500,- €) | keiner | Henning | erledigt | Gesicherte Listen für die Anmeldetische auf dem Bupa. | keine | |
| erledigt | 10.03.2021 | Flyer und Werbematerial fpr den Bupa bis zu 10.000,- € beschaffen. | keine | Editha | erledigt | KartonsPacken und auf BuPa zur Mitnahme verkaufen; Ziel Selbstkosten verkaufen/Mitglieder eindecken ggf aufs Lager legen | keine | |
| wirkt | 03.03.2021 | Bei Gliederungswechsel (ohne Wohnortwechsel) wird die abgebende und aufnehmende Gliederung um Stellungnahme gebeten. Bei Einvernehmen wird dem Wechsel in der nächsten Sitzung nach Erhalt der Stellungnahmen zugestimmt und andernfalls darüber beraten. Nach Ablauf von 4 Wochen ohne Stellungnahme, trotz bestätigtem Zugang der Aufforderung zur Stellungnahme, wird davon ausgegangen, dass keine Bedenken der Gliederung bestehen. | keiner | in erw. Vorstand | in Weitergabe | Die nächsthöhere Gliederung muss über entsprechende Anträge entscheiden. | keine | |
| wirkt | 03.03.2021 | Wenn es zu einer Aufnahme in einer Gliederung kam, in welcher nicht der Hauptwohnsitz des Antragstellers lag, stimmt die nächsthöhere Gliederung dem nachträglich zu (analog zum Gliederungswechsel), so gilt der Fehler als geheilt. | keiner | in erw. Vorstand | in Weitergabe | Entsprechende Fälle müssen vor dem Hintergrund der Satzung klargestellt werden | keine | |
| erledigt | 03.03.2021 | Romy wird zur Leitung des Wahlprüfungsausschuss festgelegt werden und sucht 2 weitere Mitglieder. | keiner | Romy | status | ist gemäß Satzung vor dem Bupa erforderlich | keine | |
| erledigt | 03.03.2021 | Verkaufsstände vor Ort beim Bupa sollen eine Abgabe von 10% vom erzielten Umsatz beisteuern. | keiner | Henning/Romy | in Weitergabe | Beteiligung der Partei um Kosten etwas reinzuholen | keine | |
| erledigt | 03.03.2021 | Es soll keine Vorkonsensierung der Kandidaten zum Bundesvorstand durchgeführt werden. | 15 (60) | Henning | erledigt | Es soll vermieden werden Verwerfungen zu verursachen. | keine | |
| wirkt | 24.02.2021 | Der Antragsteller beantragt die Löschung von Social Media Accounts auf Bundesebene, nach entsprechendem Beschluss durch Konsensierung innerhalb der AG. Der Bundesvorstand prüft den Antrag, reicht diesen ggf. an weitere AGs oder Gremien (z.B erweiterter Vorstand) zur Prüfung und /oder Entscheidung weiter. Oder entscheidet in dringenden Fällen auch eigenständig. | 21 (80) | Frank/Henning | in Mitteilung | Die Bedeutung der Social-Media Reichweite kann für eine Wahlkampagne überhaupt nicht unterschätzt werden. Der Bundesvorstand ist bisher der inhaltlich Verantwortliche für die Bundesseiten und angegliederte Social-Media-Kanäle. Einzelentscheidungen von kleinen Gruppen müssen eine Bestätigung durchlaufen. Nicht rückgängig machbare Schnellschüsse sollen eingedämmt werden. | keine | |
| wirkt | 24.02.2021 | Teambilding Seminar 1. Wochenende nach dem Bupa. Angebote einholen und Grobkonzept erstellen. | keiner | Editha/Romy | läuft | Stärkung des Teamspirits für den neuen Vorstand. Vorarbeit zur freiwilligen Übernahme durch diesen. | keine | |
| wirkt | 24.02.2021 | Markenrechtliches Thema (intern) | 12 (80) | Harald v. H. | läuft | Schutzrechte werden intern behandelt (Details auf Nachfrage) | intern | |
| erledigt | 17.02.2021 | interner Vorgang (Stellungnahme wird den Beteiligten übersandt) | 15 (80) | Henning | erledigt | intern (auf Anfrage der Beiligten) | intern | |
| wirkt | 17.02.2021 | Stellungnahme zur Satzungsfrage, dass Stimmberechtigung von Landessatzungen auf Landesebene anders als auf Bundesebene geregelt werden kann. | 22 (80) | Romy | in Mittelung | Landesautonomie geht vor. | Persönliche Abstimmung protokolliert | |
| wirkt | 17.02.2021 | Mitteilung an LV Saarland, dass die Kurzbezeichnung zur Wahl die des Bundesverbandes sein kann. Eine länderspezifische muss hier nicht angegeben werden. Empfehlung beim näch | keiner | Henning | erledigt | Siehe §4 Abs. 2 Parteiengesetz sowie Bundessatzung und Landessatzung Saarland | keine | |
| erledigt | 17.02.2021 | Antrag auf Sitzung des erweiterten Bundesvorstandes am 19.02. durch 6 erw. BV-Vertreter wird abgelehnt. Es wird darauf verwiesen, dass ohnehin ein Länderdiskurs für den 19.02. vorgesehen ist. | keiner | Romy | erledigt | Allgemeine Fragen zum Bupa können auch im Länderdiskurs behandelt werden. Das Antragsquorum wurde nicht erreicht. Siehe Bundessatzung §15 Abs. 4 | keine | |
| erledigt | 15.02.2021 | Unterstützung der Kommunalwahlkampagne in Hessen insbesondere den Kreis Limburg-Weilburg. Konkret durch 500,- € Darlehen / Wahlkreis. | keiner | Henning | erledigt (abgelehnt durch LV) | Gleiche Unterstützung die auch die Landtagswahlkampagne in BW erfahren hat. Mehr ist leider aus finanziellen Gründen nicht möglich. | Angebot wurde durch LV abgelehnt | |
| erledigt | 10.02.2021 | Es soll ein finales Angebot von VotingPartner mit Online Option eingeholt werden | 35 (80) | David M. | erledigt | Beim Bupa sollen Abstimmungsgeräte zum Einsatz kommen. Mit diesen ist für manche Teile auch eine online Abstimmung möglich. Hier wird entsprechend der Satzung alles versucht, was möglich ist um das zu realisieren. | keine | |
| erledigt | 08.02.2021 | Mitgliedsausweise sollen für 6,- € zzgl. Versand bzw. beim Bupa ohne Versand bereitgestellt werden. | keiner | Rafael (BW) | in Bearbeitung | Zum Bundesparteitag sollen Mitgliedsausweise für alle Mitglieder die bereit sind einen Beitrag von 6,- € beizusteuern, zu Verfügung gestellt werden. Für alle anderen kommen noch Versandgebühren drauf. | keine | |
| wirkt | 03.02.2021 | Beteiligungsanzeige zur Bundestagswahl wird erstellt und nach Kontrolle an den Bundeswahlleiter übersandt. | keiner | Frank/Henning | erledigt | Voraussetzung zur Beteiligung an der Bundestagswahl. Zum Teil hilft dies den Landesverbänden gegenüber ihren Landeswahlleitern. | keine | |
| unklar | 03.02.2021 | Datenschutzaudit über die Firma von Kurt E. durchführen lassen. | 0 (80) | Karsten | in Bearbeitung | Kurt E. hat angeboten ein Datenschutzaudit über seine Firma durchführen zu lassen. | keine | |
| erledigt | 01.02.2021 | Freigabe für das aktuelle Angebot für den Bupa wird erteilt. | keiner | Ralf | erledigt | Gesamter Vertrag wurde durchgegangen. Er ist insgesamt in Ordnung und annehmbar. | keine | |
| erledigt | 27.01.2021 | Mail zum Kontowechsel wird formuliert und versendet. | keiner | gemeinsam/Editha | erledigt | Durch die Kündigung der Ethikbank wurde ein Kontenwechsel erforderlich. Leider gab es die Zusage des neuen Kontos erst jetzt, so dass die Info auch erst jetzt herausgehen kann, es aber auch umgehend soll. | keine | |
| erledigt | 25.01.2021 | Es wird ein Chart für die Präsentation von Mitglieder- und Webseitenzugriffszahlen erstellt. | keiner | Sebastian/Editha | in Bearbeitung | Aktuelle Mitgliederzahlen sollen veröffentlicht werden. Auch der "Basiskuchen" kommt immer gut an. | keine | |
| wirkt | 25.01.2021 | Die Zugänge der Bundesseiten von Youtube, Facebook etc. werden umgehend bei der IT hinterlegt/übertragen. | keiner | Karsten/Michi | in Bearbeitung | Zugangsdaten sollen endlich zentral und unpersönlich abgelegt werden und dort verfügbar sein. | keine | |
| erledigt | 13.01.2021 | Baden-Württembergs Landtagswahlkampagne wird mit einem Darlehen von 500,-€/Wahlkreis unterstützt. Darlehensvertrag wird erstellt. | keiner | Henning | erledigt | Die Belastung für einzelne Wahlkreiskandidaten ist auch finanziell hoch. Der Bundesverband tut sein Möglichstes trotz der begrenzten Finanzlage zur Unterstützung der Wahlkreise. | keine | |
| erledigt | 13.01.2021 | Beim Bupa soll es Essens- und Getränkepauschalen in Varianten geben. Keine Einzelpreise. | keiner | Ralf | erledigt | Eine Einzelabrechnung würde einen zu großen Aufwand bedeuten. | keine | |
| wirkt | 11.01.2021 | Die Inhaberschaft der Bundes-Accounts von Facebook und Youtube sollen an die Partei übertragen werden. Die Daten bei der IT mit Zugriffsmöglichkeit des Vorstands gelagert werden. Spezielle Mail ist zu erstellen. | 5 (90) | ungeklärt | in Bearbeitung | Sicherung der Accounts. Zugangsdaten sollen zentral und unpersönlich abgelegt werden und dort verfügbar sein. | keine | |
| erledigt | 11.01.2021 | Die Bewertung der Vorstände via Acceptify soll mit der AG Konsensierung vorbereitet und durchgeführt werden. | 5 (90) | Henning/Alkje | erledigt | Bewertung ist nach Satzung §12 Abs. 3 halbjährlich durchzuführen. Bei der konkreten Form ist die Hilfe der AG in Anspruch zu nehmen um durch Beteiligung Außenstehender mehr Neutralität zu haben | keine | |
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| Datum | Beschlussmuster | WP | Person | status | Begr. | Anmerk. | ||
| Datum | Beschlussmustertext | WP | Person | status | Begr. | Anmerk. | ||
| unklar | 22.07.2020 | Es soll ein Beschlussbuch geführt werden. Als Form wird eine Datenbank bei der IT unter deren Beteiligung beschlossen. | 10 (60) | IT AG | offen | Alle Beschlüsse sollen chronologisch nach gleicher Struktur erfasst werden. | Realisierung gescheitert | |
| erledigt | 22.07.2020 | Es soll eine Vorstandsunterstüzungs-AG gegründet werden. | 12 (60) | Henning | erledigt | Unterstützung durch fähige Leute hilfreich. | keine | |
| unklar | 22.07.2020 | Die Arbeitsweise der AGs (Grundverständnis/Konsensierungen) soll durch die AG Struktur entwickelt werden. | keiner | Editha/AG Struktur | offen | Einheitliche Arbeitsweise der AGs. | Realisierung gescheitert | |
| wirkt | 20.07.2020 | Alle Parteimitglieder werden als Basisschwarm bezeichnet. | keiner | allg. Info | erledigt | Begriffliche Klarstellung zur Vereinfachung untereinander. | keine | |
| erledigt | 20.07.2020 | Gesichtete Logos werden an Kerstin weitergeleitet. Editha meldet bis 21.07. um 20:30 an Kerstin. Einsendeschluss bis 21.07. 24 Uhr dann startet Konsensierung bis zum 23.07. 24 Uhr. | keiner | Editha/Kerstin | erledigt | Regelung des Ablaufs der Konsensierung eines Logos | keine | |
| intern | 20.07.2020 | Mitgliederaufnahme in Bayern durch Frank direkt möglich bis Gründung des LVs am 25.07. Prüfnummern anpassen. | keiner | Frank | erledigt | Bis zur Gründung sollen möglichst noch alle Bewerber als Mitglieder aufgenommen werden. | keine | |
| erledigt | 20.07.2020 | Das bisherige Forum läuft noch unter wir2020, IT soll bis 24.07. entscheiden was als Domain Sinn macht und Umzug dann vollziehen | keiner | IT AG | erledigt | Für die Aussenwirkung dringend erforderlich. | keine | |
| intern | 20.07.2020 | Editha fährt zu Gründung im Saarland. Die Gründung soll auch mit möglicherweise geringerer Beteiligung durchgeführt werden. | keiner | Editha | erledigt | Ohne Gründung droht kein Vorankommen im Land. | keine | |
| intern | 19.07.2020 | Einzelne Vorstandsmitglieder (gem. Verteilungsplan) werden vom Vorstand bevollmächtigt, im Zuge der bevorstehenden LV Gründungen (hier speziell in Bayern und Berlin), verifizierte Mitglieder direkt vor Ort aufnehmen zu können. | einstimmig beschlossen | Vorstandsmitglieder | erledigt | Verifizierte Mitglieder sollen direkt aufgenommen werden können, ohne Zeitverlust durch Postversendung. | keine | |
| erledigt | 19.07.2020 | Die AG Kommunikation wird gebeten die Social Media Kanäle zu beleben und mit Inhalten zu füllen. | keiner | AG Kommunikation | offen | Mehr Außenwirkung. | Aktiv-AGs sollen Inhalte produzieren (Interviews, Berichte) | |
| Datum | Beschlussmuster | WP | Person | status | Begr. | Anmerk. | ||