Portrait von Johannes Heyder



Politische Ressorts

  • AG Basisdemokratie
  • Basisdemokratie Visionär LV MV (bis 2021)


Warum dieBasis

DieBasis ist eine Bewegung, in welcher viele Menschen zusammengekommen sind, die was verändern und dabei die Souveränität zurück an die Bevölkerung geben möchten. Als Partei kann sie zudem die Basisdemokratie der Bevölkerung als politische Vision vorführen und sie in die Parlamente tragen.
Leider hatte es die Bewegung bisher versäumt eine tatsächliche Basisdemokratie ausreichend weiter zu entwickeln und hürdenfreie, praktikable Anwendungen dafür einzuführen. Trotzdem bündelt dieBasis wohl das grösste Potential für die Umsetzung einer Basisdemokratie.

Wir können nicht erwarten, dass Wähler Schulungen machen um Basisdemokratie zu verstehen und umzusetzen. Wir brauchen Anwendungen in denen Wähler anstehenden Enscheidungen sehen, darüber neutrale, objektive Informationen erhalten und Abstimmen können. Wenn diese und alle anderen sehen, dass im EU-Rat eine Partei ist, die den Willen der Wähler tatsächlich abbildet und das bei jeder Abstimmung, ebensolche Vorschläge für Änderungen einbringt und eine neue Fraktion der Basisdemokraten bildet, wird das richtig groß

Das will ich erreichen

Mein grösstes Ziel als EU-Parlementarier ist die Basisdemokratie jetzt auf EU Ebene umzusetzen.
Wenn wir ständige Mitbestimmung integrieren und aufzeigen was möglich ist, gewinnen wir jede Wahl und können irgendwann tatsächlich etwas verändern. Dabei geht es nicht darum, dass der Schwarm kostenlos die Arbeit von uns macht. Es geht darum, dass ich durch die Funktion innerhalb des EU-Parlaments, viele Möglichkeiten erhalte. So können wir im EU-Parlament z.B.:
- Werbung für Basisdemokratie und dieBasis machen. - Vorzeigen, wie Basisdemokratie in einer Gruppe (Partei) umgesetzt werden kann. - Software für Dikussionen und Abstimmungen finanzieren und verbreiten (z.B. Liquid Feedback). - Über Kommunikationssturukturen gemeinsam mit der Bevölkerung Vorschläge für bestehende Probleme ausarbeiten und diese ins EU-Parlament tragen.

Als Beispiel:

Ich selbst sehe den ESM-Pakt mit der wieder eingeführten Todesstrafe in Europa als eine wichtige Baustelle an. Sollte dieser greifen, hätten wir verloren.

Der ESM-Pakt, der als Instrument zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen in der EU dient, wird von Kritikern wegen seiner potenziellen Auswirkungen auf die Haushaltshoheit der Mitgliedstaaten kontrovers diskutiert. Insbesondere die Befugnisse des ESM, erhebliche finanzielle Mittel bereitzustellen und wirtschaftspolitische Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zu verlangen, werfen Fragen zur nationalen Souveränität auf. Die Fußnote im ESM-Vertrag, die die Wiedereinführung der Todesstrafe in bestimmten Kontexten wie Krieg, Aufstand oder Aufruhr nicht ausdrücklich ausschließt, wirft Fragen zur Vereinbarkeit mit internationalen Menschenrechtsstandards auf und hat eine Debatte über die ethischen und rechtlichen Implikationen ausgelöst. Nebenbei, meine ich, sollte der WHO Pandemie Vertrag verhindert werden. Usw. Ich würde als normales Mitglied den Antrag stellen, das zu ändern. Als Parlamentarier sehe ich meine Aufgabe darin, Basisdemokratie zu etablieren. Das heißt ein passendes Team zusammen zu bringen, welches auf Grundlage der Säulen tatsächliche Basisdemokratie umsetzt. Und hoffe das meine Vorschläge genauso gehör finden und angegangen werden. Da wir in eine Konzerndiktatur schlittern, von einer Kakistokratie (Herrschaft der schlechtesten) regiert werden, es die basis nicht schafft, trotz basisdemokratie auf den fahne, basisdemokratie umzustzen, sehe ich ein großes Potential darin, dies auf EU Ebene mit den Geldern tatsächlich umzusetzen. Meine einzige Ambition ist, Basisdemokratie zum laufen zu bringen. Meiner Ansicht nach, und jahrelangen Recherchen, werden wir wohl leider nicht wirklich etwas verändern. Weder als Partei noch im EU Rat, aber wir können den Anfang machen. Es werden vielleicht mehr Unzufriedenen mitmachen. Diejenigen die nicht einverstanden sind und noch nicht resigniert haben. Und Idealisten. Das sind die, die wir brauchen. Viele von uns sind sehr aktiv, versuchen seit Jahren etwas zu verändern. Und ich sehe nicht, dass es besser wird. Was hat uns all die jahre aktivismus gebracht? Die Entwicklungen zu verlangsamen, Aufklärung, eine starke Bewegung für Frieden und Freiheit. Wir haben über die letzten Jahre haben wir viel Boden verloren. grundrechte, freiheit, privatsphäre, arbeitnehmerrechte, menschrechten, … haben gelitten, wenn sie nicht ganz unter die räder gekommen sind. Es ist an der Zeit dies aufzuhalten.



Das qualifiziert mich

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