Landesverband Baden-Württemberg

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Landesverband Baden-Württemberg dieBasis

Der Landesverband Baden-Württemberg der Basisdemokratischen Partei Deutschland (Kurzform: dieBasis - LV Baden-Württemberg) ist ein Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Er umfasst das Gebiet des Bundeslands Baden-Württemberg

Gründung

Der Landesverband Baden-Württemberg wurde am 27. September 2020 in Balingen gegründet.


Vorstand

Mitglieder

Landesvorstand (gewählt am 3. ord. Landesparteitag 07. Juli 2024) .
Funktion Name Status Erreichbarkeit
1. Vorsitzender Stephan Johne aktiv post@diebasis-bw.de
2. Vorsitzender Jörg Schmid aktiv
Schatzmeisterin Monika Schmidt aktiv
stellv. Schatzmeisterin Brigitte Aldinger aktiv
KV-Beauftragte mit Stellvertreter des Vorsitz Sarah Müller-Koch
Jeanette Kiefer-Cardinale
aktiv
KV-Beauftragte Sabine Kropf
Eduard Messmer
aktiv
Säulenbeauftragte Wilfried Eisele
Ingeborg Hilbig
aktiv
Beisitzer Nicht besetzt

Hinweis: Eduard Messmer wurde wurde am 29.09.24 nachgewählt

Altvorstände

Kontakt

Postadresse

Bis 30.09.2023:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Baden-Württemberg
Wiesfleckenstraße 34
72336 Balingen

Ab 01.10.2023:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Baden-Württemberg
Sigmaringerstraße 10
72379 Hechingen

E-Mail

Landesverband: post@diebasis-bw.de
Vorstand: vorstand@diebasis-bw.de

Social Media

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Telegram Infokanal
Telegram Chatgruppe für Interessierte

Kontakt zum LV Baden-Württemberg zu Themen des Landesverbandes und seiner Kreisverbände betreffend. Bereits existierende Kreisverbände können auch direkt angeschrieben werden.

Satzung, Finanzordnung, Schiedsordnung

Aktuelle Satzung:
Satzung verabschiedet am Satzungsparteitag 13./14. April 2024:
Satzung LV-BW 04/24

Alte Satzungen:
Satzung verabschiedet am Landesparteitag 02./03. April 2022:
Satzung LV-BW 04/2022

Die Gründungssatzung vom 27. September 2020:
Satzung LV-BW 09/2020

Landesschiedsgericht

Das Landesschiedsgericht Baden-Württemberg ist das zuständige Schiedsgericht für innerparteiliche Streitigkeiten im Landesverband Baden-Württemberg.

Gründung

Beim Landesparteitag wurde am 02. Juli 2023 ein Landesschiedsgericht gewählt.
Es wird gemäß Bundesschiedsordnung ab 01. Januar 2024 aktiv und ist bis 31. Dezember 2027 gewählt.
Am 07. Juli 2024 wurden der Stellvertreter und 2 weitere Beisitzer gewählt.

Postadresse
Landesschiedsgericht dieBasis BW
Im Langenbosch 10
77830 Bühlertal

Kontakt
E-Mail: schiedsgericht@diebasis-bw.de (Anträge bitte schriftlich nachreichen):

Aktuelle Besetzung
Vorsitzender: David Schneider-Addae-Mensah (gewählt am 02. Juli 2023)
Stv. Vorsitzender: Stefan Kohwagner (gewählt am 07. Juli 2024)

1. Beisitzer: Michael Bentele (gewählt am 02. Juli 2023)
2. Beisitzer: Stefan Zweifel (gewählt am 02. Juli 2023)
3. Beisitzer: Matthias Böhm (gewählt am 07. Juli 2024)
4. Beisitzer: Berthold Henge (gewählt am 07. Juli 2024)

Schiedssprüche

Entscheidung Landesschiedsgericht Baden-Württemberg


Zuständigkeiten
Das Landesschiedsgericht Baden-Württemberg ist insbesondere zuständig bei:

  • Anfechtung von Wahlen zu Organen und durch Organe der Partei und ihrer Untergliederungen sowie von Wahlen zur Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen
  • Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder des Landesverbandes
  • Überprüfung von Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesverbandes
  • Streitigkeiten unter Gliederungen oder Mitgliedern im Landesverband
  • Streitigkeiten zwischen dem Landesverband und ihm angehörigen Gebietsverbänden (Bezirksverbänden, Ortsverbänden)
  • Sonstige Streitigkeiten über Auslegung und Anwendung der Satzung auf Landesebene

Sonderfall: anderes Bundesland ohne Schiedsgericht
In Fällen in anderen Bundesländern, in denen es kein Schiedsgericht gibt, greift § 29 Abs. 2 der Bundesschiedsordnung.


Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung vom 25.10.2021 deshalb folgendes einstimmig beschlossen:

"Der Bundesvorstand beschließt gemäß § 29 Abs. 2 der Schiedsordnung, dass vorläufig die vorhandenen Landesschiedsgerichte (derzeit nicht vorhanden) abwechselnd örtlich zuständig sind. Weitere sich gründende Landesschiedsgerichte sind dann ebenfalls in alphabetischer Reichenfolge zuständig."

Kostenregelung

Verfahren aus BW:
Verfahren zwischen Mitgliedern und Gebietsverbänden innerhalb BW sind kostenfrei. Verfahrensbeteiligte tragen ihre eigenen Kosten, soweit das Schiedsgericht nichts anderes beschließt.
Verfahren aus anderen Bundesländern oder des Bundesverbands:
Landesverbände der anderen Bundesländer haben dem LV BW eine Kostenübernahmeerklärung für Fälle aus deren Bundesländern abzugeben, bevor das Verfahren angenommen wird. Das Schiedsgericht kann Fälle wegen Überlastung oder aus anderen Gründen auch ablehnen.

Verfahrensablauf:
Anliegen können per E-Mail eingereicht werden. Sie sollen schriftlich nachgeliefert werden.
Im Allgemeinen werden Fälle in einer persönlichen Verhandlung an einem Ort in BW durchgeführt.

Kreisverbände

Kreisverband Information Erreichbarkeit
Alb-Donau-Kreis Inaktiv E-Mail / Post
Baden-Baden/Rastatt Aktiv E-Mail / Post
Biberach Aktiv E-Mail / Post
Böblingen Aktiv E-Mail / Post
Bodenseekreis Aktiv E-Mail / Post
Breisgau-Hochschwarzwald Aktiv, Bad-Krozingen E-Mail
Emmendingen siehe Freiburg E-Mail / Post
Enzkreis Aktiv E-Mail / Post
Esslingen Aktiv E-Mail / Post
Freiburg/Emmendingen Aktiv E-Mail / Post
Freudenstadt Aktiv E-Mail / Post
Göppingen Aktiv E-Mail / Post
Heidelberg Aktiv E-Mail / Post
Heidenheim Aktiv? E-Mail / Post
Heilbronn/Land Aktiv E-Mail / Post
Heilbronn/Stadt Aktiv E-Mail / Post
Hohenlohekreis Aktiv E-Mail / Post
Karlsruhe/Land Inaktiv E-Mail / Post
Karlsruhe/Stadt Inaktiv E-Mail / Post
Konstanz Aktiv E-Mail / Post
Lörrach Aktiv E-Mail / Post
Ludwigsburg Aktiv E-Mail / Post
Main-Tauber-Kreis Aktiv? E-Mail / Post
Mannheim Inaktiv E-Mail / Post
Neckar-Odenwald-Kreis Aktiv E-Mail / Post
Ortenaukreis Aktiv E-Mail / Post
Ostalbkreis Aktiv? E-Mail / Post
Pforzheim Inaktiv E-Mail / Post
Rastatt siehe Baden-Baden E-Mail / Post
Ravensburg Aktiv E-Mail / Post
Rems-Murr-Kreis Aktiv E-Mail / Post
Reutlingen Aktiv? E-Mail / Post
Rhein-Neckar-Kreis Aktiv E-Mail / Post
Rottweil Inaktiv E-Mail / Post
Schwäbisch Hall Aktiv E-Mail / Post
Schwarzwald-Baar Aktiv E-Mail / Post
Stuttgart Aktiv E-Mail / Post
Tübingen Aktiv E-Mail / Post
Tuttlingen Inaktiv E-Mail / Post
Waldshut Aktiv E-Mail / Post
Zollernabkreis Inaktiv E-Mail / Post

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