Landesverband Bayern/Fachausschuß Direkte Demokratie & Basisdemokratie/Definition Basisdemokratie

Erläutere Basisdemokratie ohne Zirkelbezug zur Direkten Demokratie

• Basisdemokratie ist ein Konzept, das sich auf die Organisation und Entscheidungsfindung in Gruppen bezieht.

• Es geht davon aus, dass alle Mitglieder einer Gruppe gleichberechtigt sind und dass Entscheidungen von allen gemeinsam getroffen werden sollten.

• Basisdemokratie wird oft als Gegenmodell zu hierarchischen und autoritären Entscheidungsstrukturen gesehen und ist eng mit dem Konzept der Selbstbestimmung und Selbstorganisation verbunden.

• Ein zentraler Aspekt der Basisdemokratie ist die aktive Beteiligung aller Mitglieder an Entscheidungsprozessen.

• Hierbei soll jeder Einzelne gleichberechtigt sein und über dieselben Rechte und Möglichkeiten verfügen wie alle anderen.

• Die Entscheidungsprozesse sollen offen und transparent gestaltet sein, damit alle Mitglieder eine gleichberechtigte Möglichkeit haben, sich an der Diskussion und Entscheidungsfindung zu beteiligen.

• Um diese aktive Beteiligung und die Gleichberechtigung aller Mitglieder sicherzustellen, wird in der Basisdemokratie oft auf Konsensentscheidungen statt auf Mehrheitsentscheidungen gesetzt. Konsensentscheidungen bedeuten, dass eine Entscheidung nur dann getroffen wird, wenn alle Mitglieder damit einverstanden sind.

• Wenn es zu Konflikten oder unterschiedlichen Meinungen kommt, wird versucht, durch Diskussionen und Kompromisse eine Lösung zu finden, mit der alle zufrieden sind. Dies erfordert oft Geduld, Offenheit und die Fähigkeit, sich in die Position anderer hineinzuversetzen.

• Ein weiterer wichtiger Aspekt der Basisdemokratie ist die Dezentralisierung von Entscheidungsprozessen. Dies bedeutet, dass Entscheidungen möglichst nah an den betroffenen Menschen und Gruppen getroffen werden sollten. Dezentralisierung kann dazu beitragen, dass Entscheidungen besser auf lokale Bedürfnisse und Gegebenheiten abgestimmt werden und dass Menschen sich stärker mit Entscheidungen identifizieren, die sie direkt betreffen.

• Um die Umsetzung von Basisdemokratie in der Praxis zu erleichtern, gibt es verschiedene Organisationsformen und Strukturen. Eine häufig verwendete Organisationsform ist die Basisgruppe, die sich aus einer Gruppe von Menschen zusammensetzt, die gemeinsame Interessen, Ziele oder Werte teilen. Eine Basisgruppe kann beispielsweise eine Interessensvertretung, eine Initiative oder ein gemeinnütziger Verein sein. Innerhalb dieser Basisgruppen werden Entscheidungen oft auf der Grundlage von Diskussionen und Konsensfindungen getroffen.

• In der Praxis gibt es jedoch auch Herausforderungen bei der Umsetzung von Basisdemokratie. Eine große Herausforderung besteht darin, dass alle Mitglieder gleichermaßen beteiligt werden und dass die Entscheidungen auf der Basis von Fakten und Argumenten getroffen werden. Hierbei können persönliche Vorlieben, Meinungen und Emotionen eine Rolle spielen, was dazu führen kann, dass Entscheidungen nicht immer auf der Grundlage von Sachargumenten getroffen werden.

• Ein weiteres Problem kann die Skalierung von Basisdemokratie sein. In kleineren Gruppen kann die Umsetzung von Basisdemokratie relativ einfach sein, da die Anzahl der beteiligten Mitglieder überschaubar ist.



Welche Herausforderungen gibt es bei der Umsetzung von Basisdemokratie? Beschreibe dies ohne Zirkelbezug zur Direkten Demokratie

• Bei der Umsetzung von Basisdemokratie können verschiedene Herausforderungen auftreten. Eine der größten Herausforderungen besteht darin, sicherzustellen, dass alle Mitglieder einer Gruppe gleichermaßen beteiligt werden und dass die Entscheidungen auf der Grundlage von Fakten und Argumenten getroffen werden.

• Hierbei können jedoch persönliche Vorlieben, Meinungen und Emotionen eine Rolle spielen, was dazu führen kann, dass Entscheidungen nicht immer auf der Grundlage von Sachargumenten getroffen werden. Es ist daher wichtig, eine offene und respektvolle Diskussionskultur zu fördern, die es allen Mitgliedern ermöglicht, ihre Standpunkte und Perspektiven auszudrücken.

• Ein weiteres Problem kann die Skalierung von Basisdemokratie sein. In kleineren Gruppen kann die Umsetzung von Basisdemokratie relativ einfach sein, da die Anzahl der beteiligten Mitglieder überschaubar ist und die Entscheidungen schnell getroffen werden können. In größeren Gruppen kann es jedoch schwieriger sein, alle Mitglieder aktiv zu beteiligen und Konsensentscheidungen zu treffen. Hier kann es sinnvoll sein, sich auf bestimmte Themen oder Bereiche zu konzentrieren und diese in Arbeitsgruppen oder Projekte aufzuteilen.

• Ein weiteres Problem kann die Effizienz von Entscheidungsprozessen sein. Da Entscheidungen in der Basisdemokratie oft auf der Basis von Diskussionen und Konsensfindungen getroffen werden, können Entscheidungsprozesse länger dauern als in hierarchischen Strukturen, wo Entscheidungen von wenigen Personen getroffen werden. Es ist daher wichtig, sich auf effektive Methoden der Diskussion und Entscheidungsfindung zu konzentrieren, um sicherzustellen, dass Entscheidungen auf der Basis von Fakten und Argumenten getroffen werden und dass alle Mitglieder gleichermaßen beteiligt werden.

• Schließlich kann es auch eine Herausforderung sein, Basisdemokratie mit anderen Organisationsformen und Strukturen zu integrieren, insbesondere in größeren Organisationen oder Unternehmen. Hier kann es sinnvoll sein, hybride Modelle zu entwickeln, die Basisdemokratie mit hierarchischen Strukturen kombinieren und so eine effektive Entscheidungsfindung und -umsetzung ermöglichen.

Wie kann man Basisdemokratie mit randomisierten Parteitagen in hybrider Form integrieren ohne Zirkelbezug zur Direkten Demokratie?

• Eine Möglichkeit, Basisdemokratie mit randomisierten Parteitagen in hybrider Form zu integrieren, könnte darin bestehen, dass Entscheidungen auf Parteitagen nicht ausschließlich von Delegierten oder gewählten Vertretern getroffen werden, sondern dass alle Parteimitglieder aktiv an der Entscheidungsfindung beteiligt werden.

31000 Mitglieder ????

• Dazu könnten zum Beispiel interaktive Workshops oder Diskussionen organisiert werden, bei denen alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Perspektiven, Ideen und Anliegen einbringen und gemeinsam Lösungen erarbeiten können. Auch digitale Tools wie Online-Plattformen oder Abstimmungstools könnten genutzt werden, um eine breitere Beteiligung der Mitglieder zu ermöglichen und den Entscheidungsprozess transparenter zu gestalten.

• Um sicherzustellen, dass die Entscheidungen auf Parteitagen auf der Basis von Fakten und Argumenten getroffen werden, könnte auch eine Vorabprüfung der eingereichten Anträge und Themen durch eine unabhängige Stelle erfolgen, um sicherzustellen, dass sie sachlich fundiert sind und keinen parteiinternen Interessen oder Einflüssen unterliegen.
• Eine weitere Möglichkeit, Basisdemokratie in hybrider Form zu integrieren, könnte darin bestehen, dass Parteimitglieder in Arbeitsgruppen oder Projekten zusammenarbeiten, um bestimmte Themen oder Aufgabenbereiche zu bearbeiten und Entscheidungen auf der Grundlage von Fakten und Sachargumenten zu treffen. Hierbei könnten auch zufällig ausgewählte Mitglieder oder Expertinnen und Experten von außerhalb der Partei einbezogen werden, um sicherzustellen, dass verschiedene Perspektiven und Erfahrungen in die Entscheidungsfindung einfließen.

• Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Integration von Basisdemokratie in hybrider Form nicht für alle Organisationen oder Parteien geeignet sein könnte und dass es je nach Kontext und Zielsetzung auch andere Formen der Beteiligung und Entscheidungsfindung geben kann.
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Mögliche Kurzdefiniton "Basisdemokratie"

„Basisdemokratie" ist ein Weg der "Direkten Demokratie" im Innerparteilichen Umgang der Mitglieder miteinander, die unter Berücksichtigung der Wahlgesetze die Maximalmögliche Willensbildung Direktdemokratisch innerparteilich zulässt in permanenter Weiterentwicklung"

Eine Festlegung auf eine Begrifflichkeit ist mehr als Überfällig! ...und wird hier als Vorschlag zur Abstimmung als geschützter Begriff eingebracht. „Basisdemokratie“ ist nicht definiert. Eine Definition sollte aufgrund des Istzustandes nachgeholt werden und als Form einer Direkten Demokratie als Innerparteilicher Lösungsweg beschrieben werden.

Nun hier die Auflösung der wie oben beschriebenen Definition als Vorschlag:

• Nach Außen ist das Vokabel „Direkte Demokratie“ ohne Zirkelbezug bekannt.
• Der Innerparteiliche Umgang steht bestimmt nicht zur Diskussion (weil das ist die Beschreibung für Basisdemokratie, die missverstanden werden könnte im Zirkelbezug) und auch nicht die unterschiedlichen Wahlgesetze in den einzelnen Gliederungen der BRD in
• „Maximalmöglicher Willensbildung Direktdemokratisch (Präsenzveranstaltung / Wahlgesetz)",
• in "permanenter Weiterentwicklung (Basisdemokratischer Konsens / Basisdemokratisch)".

• In dieser Definition dürfen keine Missverständnisse auftreten, bedeutet vom Bekannten zum Unbekannten arbeiten, vom Überbegriff zur nächsten Erkenntnis, die erschlossen werden muß, etc. etc. etc…

• In einer Definition dürfen keine Zirkelbezüge auftauchen.

Warum gibt es keine basisdemokratische Partei?

• In einer Parteisatzung ist die Formulierung basisdemokratischer Strukturen nicht möglich, da das Parteiengesetz einen pyramidenförmigen Aufbau der Organisation mit Vertreterversammlungen vorschreibt.
• Auch die Übergabe der Entscheidungsbefugnis an die Vertreter für die jeweilige Vertreterversammlung wird festgelegt.
• Die Übergabe der Entscheidungsbefugnis ist in ihrem Kern jedoch ein undemokratisches Prinzip.
• Denn dem Vertreter werden diktatorische Rechte für seine Abstimmung in der Vertreterversammlung verliehen, ohne dass er noch in irgend einer Weise den Willen seiner Wähler berücksichtigen muss.
• Aus dieser Ursache heraus entsteht immer eine Entkopplung der Vertretung von ihrer Basis, weshalb das Entstehen einer eigenen politischen Klasse mit diktatorischen Rechten überhaupt erst möglich wird und in der Geschichte langfristig immer auch entstanden ist.
• Mit den basisdemokratischen System hingegen werden diese Machteliten in Wirtschaft und Politik überflüssig.

Machtorientiert denkende Menschen werden dieses System genau deshalb ablehnen.

• Daher gründeten "Die Baisdemokraten" Vereine und versuchen "Die Basisdemokraten" als Organisation nach dem Vereinsrecht aufzubauen. Wie dies im Einzelnen geschehen soll, kann in den nun folgenden Seiten und in unseren Satzungen sehr genau nachgelesen werden.

Die Basisdemokratein: Datei:Die-Basisdemokraten.pdf

• Ziele der Basisdemokraten: Unser erstes Ziel ist, den Umgang mit einem neuen basisdemokratischen Organisationsmodell innerhalb unserer Gesellschaft in der Praxis zu testen. Auf der Grundlage der in den nächsten Jahren gesammelten Erfahrungen planen wir eine Umwandlung der parlamentarischen Demokratie in ein basisdemokratisches System oder ein Direktdemokratisches System, sobald dies die Mehrheitsverhältnisse ermöglichen. Die parlamentarische Demokratie soll dann nach Artikel 20 (2) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland verfassungsgemäß in ein Basisdemokratisches System oder Direktdemokratisches System umgewandelt werden.
• Derzeit sind die Ziele jedoch nicht umsetzbar, da der Maximalmöglich Konsens mit anderen Direktdemokraten in Direktdemokratischen Ansätzen liegen, das der maximalmögliche Konsens wohl eher im Direktdemokratischen Mehrwert abgebildet werden könnte. Entsprechend wären auch Mehrkammersysteme möglich, welche sowohl Basisdemokratische Grundsätze in Gliederungen ermöglichen, als auch Direktdemokratische Grundsätze neben den derzeitig bestehendem parlamentarischen System der Korruptionen...

FAZIT

Festzuhalten ist, das dieBasis KEINE Basisdemokratische Partei in GESETZLICH DEFINIERTER AUSÜBUNG ist, sofern diese an Wahlen teilnimmt

Warum ist die Form des Parlamentarismus im Grunde nach UNANTASTBAR?

• Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie (auch Ewigkeitsentscheidung) ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden. Ebenso wenig dürfen die Gliederung des Bundes in Länder und die grundsätzliche Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung berührt werden. Auf dieselbe Weise sind auch die Würde des Menschen und die Gesamtstruktur der Bundesrepublik Deutschland als die eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats geschützt.

• Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[3] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Mit der Normierung einer Unabänderbarkeitsklausel wird implizit – ungeschrieben – vorausgesetzt, dass diese Klausel selbst ebenfalls unabänderbar ist.[4]

Die Bezeichnung „Ewigkeitsklausel“ selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an. Das Bundesverfassungsgericht spricht in dem Lissabon-Urteil aber selbst von „der sogenannten Ewigkeitsgarantie“.[5]

Warum gibt es in keinem Staat der Welt Basisdemokratie als Politisches System?

• Basisdemokratie, auch bekannt als Rätedemokratie. Es gibt jedoch keinen Staat auf der Welt, der Basisdemokratie als alleiniges politisches System eingeführt hat.

• Es gibt mehrere Gründe, warum Basisdemokratie als alleiniges politisches System in der Praxis schwer umzusetzen ist. Einer der wichtigsten Gründe ist die Komplexität moderner Gesellschaften und die Notwendigkeit effektiver Entscheidungsfindung auf verschiedenen Ebenen, von der lokalen bis zur nationalen Ebene. In größeren Gesellschaften kann es schwierig sein, eine schnelle und effektive Entscheidungsfindung zu gewährleisten, wenn alle Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidungsfindung beteiligt sind.

• Ein weiterer Faktor ist die Frage der praktischen Umsetzung. In Basisdemokratie-Systemen müssten große Mengen an Entscheidungen auf regelmäßiger Basis getroffen werden. Dies könnte logistische Herausforderungen und Schwierigkeiten bei der Bereitstellung der notwendigen Ressourcen für eine effektive Entscheidungsfindung und -umsetzung mit sich bringen.

• Darüber hinaus könnte eine Basisdemokratie dazu führen, dass bestimmte Gruppen von Menschen benachteiligt werden, da es schwierig sein kann, eine Beteiligung und Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Dies könnte zu einer Einschränkung der Rechte und Möglichkeiten für Minderheiten und weniger gut organisierte Gruppen führen.

Quellenangaben und Weiterführende Links

• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Marketing-Konzept_Bundestagswahl
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie_vs_Religionsformat
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Direkte_Demokratie
• Vergleiche: https://diebasis.wiki/wiki/Vergleich_Direkte_Demokratie_vs_Basisdemokratie