AG Bundesdatenschutz
Disclaimer[Bearbeiten]
Die Datenschutzrichtlinie des Basis-Wiki erläutert, wie wir Ihre personenbezogenen Daten erfassen, verwenden und weitergeben. Durch die Nutzung von Basis-Wikimedia stimmen Sie dieser Richtlinie zu.
Es gilt die Datenschutz-Richtline.
Ansprechpartner und Kontaktdaten[Bearbeiten]
Wichtige Infos, Richtlinien und Vorlagen zum Datenschutz sind hier in der Nextcloud für alle Mitglieder verfügbar:
_Bundesdatenschutz Info und Formulare (Nextcloud)
https://diebasis.team/f/4886634
AG Bundesdatenschutz (Nextcloud)
https://diebasis.team/f/4363375
Mattermost
https://diebasis.chat/allgemein/channels/ag-bundesdatenschutz
Matrix
https://matrix.to/#/#AG_Bundesdatenschutz:matrix.diebasis.network
Bundesdatenschutz Beauftragter
Max Peter
externer Bundesdatenschutzbeauftragter (BDSB) - dieBasis
DSGVO / GDPR - Data Protection Auditor DSA (DEKRA)
ISO/IEC 27001 - Information Security ISMS Auditor (TÜV SÜD)
Allgemeine Anfragen / Support:
Telefon: +49 (89) 21 55 24 07-0
E-Mail: datenschutz@diebasis-partei.de
Vertrauliche / Verschlüsselte Anfragen:
bundesdatenschutz@diebasis-partei.de
OpenPGP key: 92CE7DB452AD0F118946B263DCC31FBBD051A321
Max Peter (matrix)
https://matrix.to/#/@cypherpunk:matrix.diebasis.network
Veranstaltungen[Bearbeiten]
AG Bundesdatenschutz - Online Meetings
Wann: regelmässig Jeden 2. Donnerstag ab 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr (Bitte Nextcloud-Kalender abonnieren!!) https://diebasis.team/apps/calendar/timeGridWeek/now
Wo: https://diebasis-partei-de.zoom.us/j/97919515570?pwd=UjRLMXpVamQvYXhCNkpwZi9kcE5mUT09
Agenda:
- Neues aus der AG
- Aktueller Stand
- Ziele der AG
- Wo braucht ihr Unterstützung
Bitte Anwesenheit und eventuelle eigene Agendapunkte selbst im aktuellen Protokoll eintragen.
AG Protokolle - (Nextcloud)
https://diebasis.team/f/4429592
AG Bundesdatenschutz - (Nextcloud)
https://diebasis.team/f/4363375
Zoom-Meeting beitreten
https://diebasis-partei-de.zoom.us/j/97919515570?pwd=UjRLMXpVamQvYXhCNkpwZi9kcE5mUT09
Meeting ID: 979 1951 5570
Passcode: 253005
Vision, Mission und Ziele[Bearbeiten]
- Umsetzung eines gemeinsamen Datenschutzkonzepts für die Basis
- Datenschutz und Informationelle Selbstbestimmung, als Grundrechte in der Informationsgesellschaft
- Der Datenschutz ist uns als basisdemokratische Partei ein besonderes Anliegen.
Vision und Mission[Bearbeiten]
“Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist im Recht Deutschlands das Recht des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Es ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein Datenschutz-Grundrecht”
Eine selbstbestimmte und umfassende Verfügung über die persönlichen Daten wird zunehmend wichtiger für alle Menschen in unserer globalen Informationsgesellschaft.
Ziele[Bearbeiten]
Um nicht nur den gesetzlichen Anforderungen der DSGVO nachzukommen, sondern auch unsere basisdemokratischen Prinzipien und unsere Säulen zu
integrieren, werden wir ein geeignetes Datenschutzkonzept und gemeinsame Richtlinien für alle Gliederungen der Partei (Bund, LV, KV, OV) erarbeiten.
Konkret benötigen wie hierzu zunächst eine gemeinsame Bestandsaufnahme und die Bestimmung von Datenschutzbeauftragen (DSB) oder Koordninatoren für die gesamte Partei-Gliederung.
Struktur[Bearbeiten]
Das sogenannte “Koordinatorenmodell” (oder Teammodell) ist gängige “Best Practice”.
Die Koordinatoren in den einzelnen Landesverbänden (und weiteren Gliederungen) stellen die Erreichbarkeit vor Ort sicher und sind Ansprechpartner für die dortigen Betroffenen und Aufsichtsbehörden. Sie erfassen dabei auch die Anforderungen und Interessen der Mitglieder im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen.
Hierbei übernimmt der Bundes-DSB die Rolle eines
“Konzerndatenschutzbeauftragen”.
Dieser koordiniert die Abläufe und erarbeitet bei Angelegenheiten, die die gesamte Partei betreffen, gemeinsame und für alle verbindliche Datenschutzziele und Richtlinen mit den Koordinatoren.
Von den regionalen DSBs und Koordinatoren werden im ersten Schritt folgende Aufgaben übernommen:
- Erarbeitung gemeinsamer Datenschutzziele sowie Festlegung des Handlungsbedarfes und Erstellung eines Zeitplanes, um in allen Bereichen Rechtskonformität herzustellen.
- Festlegung von Anforderungen an ein Datenschutzmanagementsystem (DSMS)
Wir bitten alle DSBs und Koordinatoren, um eine Teilnahme in der “AG Bundesdatenschutz”.