Landesverband Baden-Württemberg

Landesverband Baden-Württemberg dieBasis

Der Landesverband Baden-Württemberg der Basisdemokratischen Partei Deutschland (Kurzform: dieBasis - LV Baden-Württemberg) ist ein Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Er umfasst das Gebiet des Bundeslands Baden-Württemberg

Gründung

Der Landesverband Baden-Württemberg wurde am 27. September 2020 in Balingen gegründet.

Vorstand

Mitglieder

Landesvorstand (gewählt am 3. ord. Landesparteitag 07. Juli 2024)

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Funktion	Name	Status	Erreichbarkeit
1. Vorsitzender	Stephan Johne	aktiv	post@diebasis-bw.de
2. Vorsitzender	Jörg Schmid	aktiv
Schatzmeisterin	Monika Schmidt	aktiv
stellv. Schatzmeisterin	Brigitte Aldinger	aktiv
KV-Beauftragte mit Stellvertreter des Vorsitz	Sarah Müller-Koch Jeanette Kiefer-Cardinale	aktiv
KV-Beauftragte	Sabine Kropf Eduard Messmer	aktiv
Säulenbeauftragte	Wilfried Eisele Ingeborg Hilbig	aktiv
Beisitzer	Nicht besetzt

Hinweis: Eduard Messmer wurde wurde am 29.09.24 nachgewählt

Altvorstände

Kontakt

Postadresse

Bis 30.09.2023:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Baden-Württemberg
Wiesfleckenstraße 34
72336 Balingen

Ab 01.10.2023:
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Baden-Württemberg
Sigmaringerstraße 10
72379 Hechingen

E-Mail

Landesverband: post@diebasis-bw.de
Vorstand: vorstand@diebasis-bw.de

Social Media

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Telegram Infokanal
Telegram Chatgruppe für Interessierte

Kontakt zum LV Baden-Württemberg zu Themen des Landesverbandes und seiner Kreisverbände betreffend. Bereits existierende Kreisverbände können auch direkt angeschrieben werden.

Satzung, Finanzordnung, Schiedsordnung

Aktuelle Satzung:
Satzung verabschiedet am Satzungsparteitag 13./14. April 2024:
Satzung LV-BW 04/24

Alte Satzungen:
Satzung verabschiedet am Landesparteitag 02./03. April 2022:
Satzung LV-BW 04/2022

Die Gründungssatzung vom 27. September 2020:
Satzung LV-BW 09/2020

Landesschiedsgericht

Das Landesschiedsgericht Baden-Württemberg ist das zuständige Schiedsgericht für innerparteiliche Streitigkeiten im Landesverband Baden-Württemberg.

Gründung

Beim Landesparteitag wurde am 02. Juli 2023 ein Landesschiedsgericht gewählt.
Es wird gemäß Bundesschiedsordnung ab 01. Januar 2024 aktiv und ist bis 31. Dezember 2027 gewählt.
Am 07. Juli 2024 wurden der Stellvertreter und 2 weitere Beisitzer gewählt.

Postadresse
Landesschiedsgericht dieBasis BW
Im Langenbosch 10
77830 Bühlertal

Kontakt
E-Mail: schiedsgericht@diebasis-bw.de (Anträge bitte schriftlich nachreichen):

Aktuelle Besetzung
Vorsitzender: David Schneider-Addae-Mensah (gewählt am 02. Juli 2023)
Stv. Vorsitzender: Stefan Kohwagner (gewählt am 07. Juli 2024)

1. Beisitzer: Michael Bentele (gewählt am 02. Juli 2023)
2. Beisitzer: Stefan Zweifel (gewählt am 02. Juli 2023)
3. Beisitzer: Matthias Böhm (gewählt am 07. Juli 2024)
4. Beisitzer: Berthold Henge (gewählt am 07. Juli 2024)

Schiedssprüche

Entscheidung Landesschiedsgericht Baden-Württemberg

Zuständigkeiten
Das Landesschiedsgericht Baden-Württemberg ist insbesondere zuständig bei:

• Anfechtung von Wahlen zu Organen und durch Organe der Partei und ihrer Untergliederungen sowie von Wahlen zur Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen
• Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder des Landesverbandes
• Überprüfung von Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesverbandes
• Streitigkeiten unter Gliederungen oder Mitgliedern im Landesverband
• Streitigkeiten zwischen dem Landesverband und ihm angehörigen Gebietsverbänden (Bezirksverbänden, Ortsverbänden)
• Sonstige Streitigkeiten über Auslegung und Anwendung der Satzung auf Landesebene

Sonderfall: anderes Bundesland ohne Schiedsgericht
In Fällen in anderen Bundesländern, in denen es kein Schiedsgericht gibt, greift § 29 Abs. 2 der Bundesschiedsordnung.

Der Bundesvorstand hat in seiner Sitzung vom 25.10.2021 deshalb folgendes einstimmig beschlossen:

"Der Bundesvorstand beschließt gemäß § 29 Abs. 2 der Schiedsordnung, dass vorläufig die vorhandenen Landesschiedsgerichte (derzeit nicht vorhanden) abwechselnd örtlich zuständig sind. Weitere sich gründende Landesschiedsgerichte sind dann ebenfalls in alphabetischer Reichenfolge zuständig."

Kostenregelung

Verfahren aus BW:
Verfahren zwischen Mitgliedern und Gebietsverbänden innerhalb BW sind kostenfrei. Verfahrensbeteiligte tragen ihre eigenen Kosten, soweit das Schiedsgericht nichts anderes beschließt.
Verfahren aus anderen Bundesländern oder des Bundesverbands:
Landesverbände der anderen Bundesländer haben dem LV BW eine Kostenübernahmeerklärung für Fälle aus deren Bundesländern abzugeben, bevor das Verfahren angenommen wird. Das Schiedsgericht kann Fälle wegen Überlastung oder aus anderen Gründen auch ablehnen.

Verfahrensablauf:
Anliegen können per E-Mail eingereicht werden. Sie sollen schriftlich nachgeliefert werden.
Im Allgemeinen werden Fälle in einer persönlichen Verhandlung an einem Ort in BW durchgeführt.

Kreisverbände

Kreisverband	Information	Erreichbarkeit
Alb-Donau-Kreis	Inaktiv	E-Mail / Post
Baden-Baden/Rastatt	Aktiv	E-Mail / Post
Biberach	Aktiv	E-Mail / Post
Böblingen	Aktiv	E-Mail / Post
Bodenseekreis	Aktiv	E-Mail / Post
Breisgau-Hochschwarzwald	Aktiv, Bad-Krozingen	E-Mail
Emmendingen	siehe Freiburg	E-Mail / Post
Enzkreis	Aktiv	E-Mail / Post
Esslingen	Aktiv	E-Mail / Post
Freiburg/Emmendingen	Aktiv	E-Mail / Post
Freudenstadt	Aktiv	E-Mail / Post
Göppingen	Aktiv	E-Mail / Post
Heidelberg	Aktiv	E-Mail / Post
Heidenheim	Aktiv?	E-Mail / Post
Heilbronn/Land	Aktiv	E-Mail / Post
Heilbronn/Stadt	Aktiv	E-Mail / Post
Hohenlohekreis	Aktiv	E-Mail / Post
Karlsruhe/Land	Inaktiv	E-Mail / Post
Karlsruhe/Stadt	Inaktiv	E-Mail / Post
Konstanz	Aktiv	E-Mail / Post
Lörrach	Aktiv	E-Mail / Post
Ludwigsburg	Aktiv	E-Mail / Post
Main-Tauber-Kreis	Aktiv?	E-Mail / Post
Mannheim	Inaktiv	E-Mail / Post
Neckar-Odenwald-Kreis	Aktiv	E-Mail / Post
Ortenaukreis	Aktiv	E-Mail / Post
Ostalbkreis	Aktiv?	E-Mail / Post
Pforzheim	Inaktiv	E-Mail / Post
Rastatt	siehe Baden-Baden	E-Mail / Post
Ravensburg	Aktiv	E-Mail / Post
Rems-Murr-Kreis	Aktiv	E-Mail / Post
Reutlingen	Aktiv?	E-Mail / Post
Rhein-Neckar-Kreis	Aktiv	E-Mail / Post
Rottweil	Inaktiv	E-Mail / Post
Schwäbisch Hall	Aktiv	E-Mail / Post
Schwarzwald-Baar	Aktiv	E-Mail / Post
Stuttgart	Aktiv	E-Mail / Post
Tübingen	Aktiv	E-Mail / Post
Tuttlingen	Inaktiv	E-Mail / Post
Waldshut	Aktiv	E-Mail / Post
Zollernabkreis	Inaktiv	E-Mail / Post

Links ins Wiki:

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