Landesverband Bayern/Fachausschuß Direkte Demokratie & Basisdemokratie/Marketing-Konzept Bundestagswahl

• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Marketing-Konzept_Bundestagswahl
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie_vs_Religionsformat
• Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Direkte_Demokratie
• Vergleiche: https://diebasis.wiki/wiki/Vergleich_Direkte_Demokratie_vs_Basisdemokratie

Marketing-Konzept:

Wie werden wir sichtbar bis zur nächsten Bundestagswahl ausgehend von Dualität, in der wir uns bewegen: Basisdemokratie vs. Direkte Demokratie

365 Tage Marathon Volksabstimmung z. Bsp. für Ersatzstimme (Volksbegehren Pos. 7)

Eine Ersatzstimme wird automatisch nach Vorfestlegung weitergereicht, wenn die 5% Hürde nicht erreicht wird, und damit würden diese Stimmen im derzeitigen System nicht mehr unter dem Tisch fallen. Möglicherweise eine Motivation mal „anders zu wählen“ Wir sollten das einreichen und das in jedem Land in diesem Jahr... Das sollte reichen um genügend Aufmerksamkeit 2023 zu bekommen.

Start und Ausrichtung eines 365-Tage Marathon für die bundesweite Volksabstimmung bis zur Bundestagswahl 2025, als Friedensmission, mittels Werbung für: „Direkter Demokratie – Basisdemokratie“ (parteiübergreifend)

Begründung:

… sie wurde hochgejubelt, dann in die Tonne getreten,¹
… sie stand schon 1869 in einem deutschen Parteiprogramm,²
… ihr wurde der Untergang der Weimarer Republik angedichtet,³
… sie gilt als Brunnen, aus dem sich Vertrauen schöpfen lässt,⁴
… sie hat Mauern bröckeln lassen,⁵
… sie war gar nicht verantwortlich für den Brexit.⁶

Hier ist von der „Direkten Demokratie“ die Rede, über die kaum noch jemand redet. Das war nicht immer so. Die direkte Demokratie hatte ihren Höhenflug 2013. Da war sie in (fast) aller Munde, bei den Grünen, der SPD, der CSU. Hätte die CDU nicht so gemauert, hätten wir jetzt den bundesweiten Volksentscheid. Es kam der Brexit und es wurde das Gespenst an die Wand gemalt… seitdem ist sie nicht mehr so engagiert im Gespräch. Und das muss sich ändern.

• Oder meint jemand, wir sollten die Forderung einfach abhaken, die direkte Demokratie auch auf Bundesebene einzuführen? Nie und nimmer! In allen 16 Bundesländern gehört zu dem Standbein der parlamentarischen Demokratie, das Spielbein der direkten Demokratie im Alibi-Modus.
• Und dieses Spielbein macht dem Standbein manchmal Beine, was dem nicht schadet, sondern recht guttut. Und auf Bundesebene? Da können wir mal eine Petition einreichen – und dann? Dann heißt es: Friss oder stirb.
• Das reicht nicht für eine lebendige Demokratie, wählen allein reicht nicht.
• Selten zuvor war die Demokratie so sehr unter Druck wie heute. Umso mehr braucht es die Beteiligung aller Bürger.
• Wir wollen und werden die Debatte neu beleben.
• Wir werden zum Kongress einladen.
• Wir werden die direkte Demokratie nach vorn tragen – dorthin, wo sie hingehört.
• Wir werden die Politik kritisch begleiten, wollen alte Bündnisse beleben und neue Kooperationen eingehen. Und Unterstützerinnen und Unterstützer in den Parteien gewinnen, die sich für die Forderung stark machen.
• Wir starten einen Aufruf und eine Gesprächs-Offensive,
• Wir starten einen Kongress der Direktdemokraten, gehen in Veranstaltungen und organisieren selbst Aktionen, bei denen die direkte Demokratie wieder im Mittelpunkt steht.
• „Direkte Demokratie – Basisdemokratie“ im Bund, installiert von dieBasis

Kongress der Direktdemokraten

Ausgehend von einem Selbstverständnis in Definition von Basisdemokratie könnten wir Einladen zum Kongress der Direktdemokraten! vorzugsweise Einladung durch die größte Kleinpartei, dieBasis! Damit wollen wir die Bildung von Allianzen vorantreiben.

• Wir wollen integrieren und nicht ausschließen.
• Wir wollen ein Alleinstellungsmerkmal belegen und führen.
• Wir wollen Angebote für nicht kaputte (Klein)parteien / Altparteien mit „Direkten Demokratie Elementen“, die sich auch im Namen wiederfinden könnten mit:

• dieBasis - Orts- Herkunftbezeichnung Berlin / Landshut / Kelheim etc...

• dieBasis - Graue Panter – Berlin
• dieBasis - Piraten – Berlin
• dieBasis - economy4mankind.org

• Wir wollen damit Zeichen setzen, um Direktdemokratische Elemente in neuen Parlamenten einzufordern, denn
• Direktdemokraten haben keine Parteiideelogie.... Sind nur Direktdemokraten für die ein Mindestkonsens gefunden werden muß, was Parteiübergreifend bedienbar und abbildbar ist.

Zur Erläuterung, warum hier von Direktdemokratischen Elementen und von Direkter Demokratie die Rede ist

1. Basisdemokratie ist und bleibt die Parteiinterne Willensbildung von dieBasis und lässt sich nicht einfach anderen Parteien überstülpen.
2. In einer Parteisatzung ist die Formulierung basisdemokratischer Strukturen (noch) nicht möglich, da das Parteiengesetz einen pyramidenförmigen Aufbau der Organisation mit Vertreterversammlungen vorschreibt.
3. Veränderung geht nur mit ändern und nicht mit 80 Jahre geltendes Wahlrecht immer mit der Hoffnung auf andere Ergebnisse bei gleicher Ausgangslage – als perfekte Schwachsinn Definition! Wollen wir das beibehalten? Wir können im Dualen System nach Außen nur mit Direkter Demokratie Elementen arbeiten.
4. Nur mal zum Nachdenken: Berlin hatte 9% Sonstige Parteien, darunter 0,6% Basis, 0,3% Piraten (ehemalige 7% Partei – Direktdemokratisch)

Zusammenfassung: Ich habe persönlich 2006 über 100 Kleinparteien besucht und mit 20 davon PERSPEKTIVE gegründet. Es geht nur persönlich. Der Fachausschuß könnte mit Reisetätigkeit beauftragt werden und braucht die Legitimation zu Integrationsversuchen, wie vor beschrieben. Das alles waren privat organisierte 240.000 km mit Dettlefff Schilde und ein neues, Fahrzeug, nach dieser Mamut Aufgabe....

PS: Die Auflösung...

¹ Die Grünen haben die direkte Demokratie stets gefordert; 2020 haben sie sie auf dem Weg an die Macht aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

² Eisenacher Programm der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei.

³ Das ist mittlerweile ausgeräumt, die Weimarer Republik ist am Mangel an Demokraten kaputtgegangen, nicht an den Volksentscheiden.

⁴ Das hat der Journalist Heribert Prantl über sie gesagt.

⁵ Früher hat die ganze Union gegen bundesweite Volksentscheide gemauert; dann hat die CSU ihre Mitglieder befragt: 68,8 % waren dafür!

⁶ Der Brexit war von oben angesetzt; die direkte Demokratie gehört in die Hand der Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Hand von Regierungen, die sie für billige Zustimmungen missbrauchen.

Titel des Volksbegehrens: "Einführung von Übertragbaren Stimmen bei bayerischen Landtagswahlen"

Text des Volksbegehrens: Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Volksbegehrens, fordern die bayerische Regierung auf, Übertragbare Stimmen bei den nächsten Landtagswahlen zuzulassen. Das derzeitige Wahlsystem in Bayern führt oft dazu, dass Stimmen für kleinere Parteien verloren gehen, weil diese nicht genug Stimmen erhalten, um einen Sitz im Landtag zu gewinnen. Durch die Einführung von Übertragbaren Stimmen würden diese Stimmen jedoch auf andere Parteien übertragen, die von den Wählern als nächste Präferenz gewählt wurden.

Dies würde sicherstellen, dass die Stimmen der Wählerinnen und Wähler nicht verloren gehen und würde die politische Vielfalt und Repräsentativität im bayerischen Landtag erhöhen. Es ist an der Zeit, dass Bayerns Wahlsystem modernisiert wird, um sicherzustellen, dass jede Stimme zählt und alle Parteien eine faire Chance haben, im Landtag vertreten zu sein.

Wir fordern daher die bayerische Regierung auf, Übertragbare Stimmen bei den nächsten Landtagswahlen zuzulassen, damit die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen frei und effektiv abgeben können.