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AG EU und Europa: Unterschied zwischen den Versionen
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Gründung 06.12.2022 | Gründung 06.12.2022 | ||
Wir unterscheiden zwischen einer EU und einem Europa: Europa, das ein kultureller, geschichtlich gewachsener geographischer Begriff, ein Kontinent, der von Portugal bis zum Ural reicht und einer EU, die sich zu einem von überwiegend wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen gesteuerten, supranationalen Projekt entwickelt hat. | |||
Die | Die Menschen in der Europäischen Union erleben eine fortschreitende Entmündigung und eine Schwächung nationaler Souveränitätsrechte bei gleichzeitiger Verlagerung der Entscheidungsmacht auf von Lobbyisten unterwanderte, undemokratische, nicht gewählte EU-Institutionen. | ||
Immer neue Richtlinien und Verordnungen aus Brüssel verstärken Jahr um Jahr die wirtschaftliche Dominanz weniger globaler Konzerne und Eliten. Grundlage hierfür sind die EU-Verträge<sup>1</sup>, sie sich weitestgehend demokratischer Kontrolle entziehen. | |||
Die dadurch verursachten, gesellschaftspolitischen Auswirkungen sind nicht zu übersehen. Die Schere zwischen Arm und Reich und damit die soziale Spaltung in den Staaten der EU wird zunehmend verstärkt. Nicht nur der Niedriglohnsektor wächst rasant, auch der Mittelstand ist aktuell ernsthaft bedroht. | |||
Die '''AG EU und Europa''' wird die grundlegenden Prinzipien der Partei dieBasis zu den Themen "EU" und "Europa der 47" formulieren, Informationen zur Vertiefung erarbeiten und Aktivitäten hierzu vorbereiten und durchführen. Die Arbeitsergebnisse sollen als Grundlagen für parteiinterne Konsensierungen zur EU- und Europa-Politik in unserer der Partei dieBasis dienen. Unsere AG unterstützt die Meinungsbildung zu EU- und Europafragen innerhalb der Partei dieBasis mit dem erklärten Ziel der Partei dieBasis EU-weite Volksabstimmungen zu wichtigen Themen anzustoßen. | |||
<sup>1</sup>EU-Verträge | |||
*EUV = Vertrag über die Europäische Union | |||
*AEUV = Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union | |||
*GrCh = Grundrecht Charta der Europäischen Union | |||
==Mitarbeit== | ==Mitarbeit== | ||
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* Ausarbeitung unterschiedlicher Positionen zur EU als Grundlage einer Konsensierung durch die Mitglieder von dieBasis | * Ausarbeitung unterschiedlicher Positionen zur EU als Grundlage einer Konsensierung durch die Mitglieder von dieBasis | ||
* Europapolitische Themen aus allen AGs und Gliederungen der Partei einsammeln | * Europapolitische Themen aus allen AGs und Gliederungen der Partei einsammeln | ||