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Landesverband Bayern/Fachausschuß Direkte Demokratie & Basisdemokratie/Definition Basisdemokratie vs Religionsformat: Unterschied zwischen den Versionen
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Landesverband Bayern/Fachausschuß Direkte Demokratie & Basisdemokratie/Definition Basisdemokratie vs Religionsformat (Quelltext anzeigen)
Version vom 24. März 2023, 12:29 Uhr
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( der Versuch ein wenig Stress im Religiösen Format abzubauen) | ( der Versuch ein wenig Stress im Religiösen Format abzubauen) | ||
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* Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[3] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Mit der Normierung einer Unabänderbarkeitsklausel wird implizit – ungeschrieben – vorausgesetzt, dass diese Klausel selbst ebenfalls unabänderbar ist.[4] | * Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[3] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Mit der Normierung einer Unabänderbarkeitsklausel wird implizit – ungeschrieben – vorausgesetzt, dass diese Klausel selbst ebenfalls unabänderbar ist.[4] | ||
Die Bezeichnung „Ewigkeitsklausel“ selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an. Das Bundesverfassungsgericht spricht in dem Lissabon-Urteil aber selbst von „der sogenannten Ewigkeitsgarantie“.[5] | Die Bezeichnung „Ewigkeitsklausel“ selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an. Das Bundesverfassungsgericht spricht in dem Lissabon-Urteil aber selbst von „der sogenannten Ewigkeitsgarantie“.[5] | ||
== Quellenangaben und Weiterführende Links: == | |||
* Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Marketing-Konzept_Bundestagswahl | |||
* Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie | |||
* Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Basisdemokratie_vs_Religionsformat | |||
* Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Definition_Direkte_Demokratie | |||
* Öffentlich: https://diebasis.wiki/wiki/Vergleich_Direkte_Demokratie_vs_Basisdemokratie | |||
[[Kategorie:Fachausschuss Bayern]] | [[Kategorie:Fachausschuss Bayern]] | ||