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=== Einladung === | === Einladung === | ||
Bitte schau in Eure Satzung, welche Fristen dort für die Einladung enthalten sind. Diese Fristen sind '''unbedingt''' einzuhalten!<br> | Bitte schau in Eure Satzung, welche Fristen dort für die Einladung enthalten sind. Diese Fristen sind '''unbedingt''' einzuhalten!<br> | ||
Eingeladen werden müssen alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einladungsfrist '''Mitglied des Kreisverbandes''' sind. Das sind alle Mitglieder, die ihm zugeordnet sind, i.d.R. die Mitglieder, die im Kreisgebiet ihren Wohnsitz und Lebensmittelpunkt haben, es sei denn, sie sind auf Antrag offiziell einem anderen Kreisverband zugeordnet worden, dann haben sie auf der KMV kein Stimmrecht und müssen nicht eingeladen werden. | Eingeladen werden müssen alle Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einladungsfrist '''Mitglied des Kreisverbandes''' sind. Das sind alle Mitglieder, die ihm zugeordnet sind, i.d.R. die Mitglieder, die im Kreisgebiet ihren Wohnsitz und Lebensmittelpunkt haben, es sei denn, sie sind auf Antrag offiziell einem anderen Kreisverband zugeordnet worden, dann haben sie auf der KMV kein Stimmrecht und müssen nicht eingeladen werden.<br> | ||
Steht in der Satzung, dass die Einladung schriftlich erfolgen muss, so musst Du einen Brief an alle Mitglieder schreiben. Steht dort eine andere Formulierung (z.B. „in Textform“ oder „per Email“), so ist eine Einladung per Email ausreichend. Verwendet werden muss die letzte vom Mitglied offiziell angegebene Email-Adresse – es empfiehlt sich, das Versandprotokoll zu speichern um den Versand der Emails im Zweifelsfalle nachweisen zu können. | Steht in der Satzung, dass die Einladung schriftlich erfolgen muss, so musst Du einen Brief an alle Mitglieder schreiben. Steht dort eine andere Formulierung (z.B. „in Textform“ oder „per Email“), so ist eine Einladung per Email ausreichend. Verwendet werden muss die letzte vom Mitglied offiziell angegebene Email-Adresse – es empfiehlt sich, das Versandprotokoll zu speichern um den Versand der Emails im Zweifelsfalle nachweisen zu können.<br> | ||
Ein Muster-Einladungsschreiben findest Du im Anhang | Ein Muster-Einladungsschreiben findest Du im Anhang. | ||
=== Anträge === | === Anträge === | ||
Falls nicht anders in Eurer Satzung geregelt, hat '''jedes Mitglied''' das Recht, '''allgemeine Anträge''' an die KMV zu stellen, die auf dieser behandelt werden müssen. Darauf sollte in der Einladung hingewiesen werden (Siehe Muster-Einladungsschreiben). | Falls nicht anders in Eurer Satzung geregelt, hat '''jedes Mitglied''' das Recht, '''allgemeine Anträge''' an die KMV zu stellen, die auf dieser behandelt werden müssen. Darauf sollte in der Einladung hingewiesen werden (Siehe Muster-Einladungsschreiben).<br> | ||
Gehen allgemeine Anträge ein, so sollten sie umgehend per Mail an alle Mitglieder weitergeleitet werden. Achte darauf, dass es i.d.R. in der Satzung eine Einreichungsfrist für Anträge gibt. Diese Frist ist '''unbedingt''' einzuhalten, d.h. Anträge, die später eingegangen sind, können nicht mehr behandelt werden. | Gehen allgemeine Anträge ein, so sollten sie umgehend per Mail an alle Mitglieder weitergeleitet werden. Achte darauf, dass es i.d.R. in der Satzung eine Einreichungsfrist für Anträge gibt. Diese Frist ist '''unbedingt''' einzuhalten, d.h. Anträge, die später eingegangen sind, können nicht mehr behandelt werden.<br> | ||
Auch bei Satzungsänderungen können Änderungsanträge zu den Satzungsänderungen (also Änderungsvorschläge zu den Punkten, die geändert werden sollen) bis zum Ende der Einreichungsfrist eingereicht werden. Auch diese Änderungsanträge zu den Satzungsänderungen sollten nach Eingang an die Mitglieder weitergesendet werden. | Auch bei Satzungsänderungen können Änderungsanträge zu den Satzungsänderungen (also Änderungsvorschläge zu den Punkten, die geändert werden sollen) bis zum Ende der Einreichungsfrist eingereicht werden. Auch diese Änderungsanträge zu den Satzungsänderungen sollten nach Eingang an die Mitglieder weitergesendet werden.<br> | ||
Je nach Umfang der Beteiligung der Mitglieder mit Anträgen kann der Vorstand zur '''Bildung einer Antragskommission''' aufrufen, an der alle Mitglieder teilhaben können. Diese Antragskommission hat die Aufgabe, Anträge inhaltlich und formell zu prüfen, den Antragstellern Verbesserungen vorzuschlagen und wenn möglich verschiedene Anträge zusammenzuführen. Sie kann keine Anträge grundsätzlich ablehnen. | Je nach Umfang der Beteiligung der Mitglieder mit Anträgen kann der Vorstand zur '''Bildung einer Antragskommission''' aufrufen, an der alle Mitglieder teilhaben können. Diese Antragskommission hat die Aufgabe, Anträge inhaltlich und formell zu prüfen, den Antragstellern Verbesserungen vorzuschlagen und wenn möglich verschiedene Anträge zusammenzuführen. Sie kann keine Anträge grundsätzlich ablehnen.<br> | ||
Anträge sollten i.d.R. wie folgt aufgebaut sein: | Anträge sollten i.d.R. wie folgt aufgebaut sein: | ||
* | * Name des oder der Antragssteller | ||
* | * Mitgliedsnummer(n) der Antragsteller | ||
* | * Kontaktmöglichkeit (Email) | ||
* | * Datum | ||
* | * Formulierung: „Die KMV möge folgendes beschließen:“ | ||
* | * <Antragstext> (in der Formulierung, wie er abgestimmt werden soll.) bzw. | ||
* | * Bei Satzungsänderungsanträgen: Gegenüberstellung der beantragten und der bestehenden Formulierung (Muster siehe Anhang) | ||
* | * <Begründung> zur Erläuterung, ist nicht Teil der Abstimmung, kann auch nur mündlich auf der KMV erfolgen. | ||
Alle eingereichten Anträge müssen mindestens einmal ausgedruckt auf der Mitgliederversammlung zur Ansicht ausliegen. | Alle eingereichten Anträge müssen mindestens einmal ausgedruckt auf der Mitgliederversammlung zur Ansicht ausliegen. | ||
=== Vorbereitung Rechnungsprüfung === | === Vorbereitung Rechnungsprüfung === | ||
Soll bei der KMV der Vorstand für seine Arbeit '''entlastet''' werden (bei Neuwahlen und generell für die Arbeit des Vorjahres, i.d.R. also bei der ersten KMV im Kalenderjahr), müssen die Rechnungsprüfer das Konto und die Kasse prüfen. Mindestens ein '''Rechnungsprüfer''' soll an der KMV anwesend sein und die ordnungsgemäße Konto- und Kassenführung des Schatzmeisters bestätigen. | Soll bei der KMV der Vorstand für seine Arbeit '''entlastet''' werden (bei Neuwahlen und generell für die Arbeit des Vorjahres, i.d.R. also bei der ersten KMV im Kalenderjahr), müssen die Rechnungsprüfer das Konto und die Kasse prüfen. Mindestens ein '''Rechnungsprüfer''' soll an der KMV anwesend sein und die ordnungsgemäße Konto- und Kassenführung des Schatzmeisters bestätigen.<br> | ||
Kann der Rechnungsprüfer nicht anwesend sein, muss er sein Statement und die Empfehlung an die KMV schriftlich verfassen und unterschrieben den Mitgliedern zur Verfügung stellen. Dies sollte aber nur der äußerste Notfall sein, deshalb den Versammlungstermin mit den Rechnungsprüfern vorab abstimmen!! | Kann der Rechnungsprüfer nicht anwesend sein, muss er sein Statement und die Empfehlung an die KMV schriftlich verfassen und unterschrieben den Mitgliedern zur Verfügung stellen. Dies sollte aber nur der äußerste Notfall sein, deshalb den Versammlungstermin mit den Rechnungsprüfern vorab abstimmen!! | ||
=== Vorbereitung Verifizierung und Anwesenheitsliste === | === Vorbereitung Verifizierung und Anwesenheitsliste === | ||
Mitglieder müssen verifiziert werden, d.h. es muss sichergestellt werden, dass '''nur Mitglieder des Kreisverbandes Stimmrecht''' erhalten. | Mitglieder müssen verifiziert werden, d.h. es muss sichergestellt werden, dass '''nur Mitglieder des Kreisverbandes Stimmrecht''' erhalten.<br> | ||
Dazu wird empfohlen | Dazu wird empfohlen | ||
* | * eine aktuelle '''Mitgliederliste''' auszudrucken, | ||
* | * ein '''Erkennungszeichen''' für stimmberechtigte Mitglieder (Karte, Button o.ä.) vorzubereiten | ||
* | * '''Helfer''' einzuweisen, die die Mitgliederverifizierung durchführen | ||
Eine Anwesenheitsliste muss dem Protokoll beigefügt werden. Sie sollte bei Wahlen möglichst frühzeitig ausgefüllt und durch Abgleich mit der Mitgliederliste verifiziert werden, (am besten direkt am Empfang), damit die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder feststeht. Später kommende oder früher die Versammlung verlassende Mitglieder müssen nachgetragen werden, dafür ist die letzte Spalte „Bem.(erkungen)“ gedacht, z.B. „bis 15:30 Uhr“ oder „ab 17:10 Uhr“. | Eine Anwesenheitsliste muss dem Protokoll beigefügt werden. Sie sollte bei Wahlen möglichst frühzeitig ausgefüllt und durch Abgleich mit der Mitgliederliste verifiziert werden, (am besten direkt am Empfang), damit die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder feststeht. Später kommende oder früher die Versammlung verlassende Mitglieder müssen nachgetragen werden, dafür ist die letzte Spalte „Bem.(erkungen)“ gedacht, z.B. „bis 15:30 Uhr“ oder „ab 17:10 Uhr“.<br> | ||
Muster siehe Anlage. | Muster siehe Anlage. | ||
=== Vorbereitung Wahlen === | === Vorbereitung Wahlen === | ||
Sind Neu- oder Nachwahlen des Vorstandes geplant, sollten genügend Stimmzettel vorbereitet und ausgedruckt werden. | Sind Neu- oder Nachwahlen des Vorstandes geplant, sollten genügend Stimmzettel vorbereitet und ausgedruckt werden.<br> | ||
Muster siehe Anhang. | Muster siehe Anhang.<br> | ||
Weiterhin sollten | Weiterhin sollten | ||
* | * genügend Kugelschreiber mitgebracht werden | ||
* | * für jeden Wahlgang ein verschließbares Kuvert / Briefumschlag vorbereitet werden, um die Stimmzettel aufzubewahren (noch nicht beschriften, falls per Handzeichen abgestimmt wird!) | ||
* | * eine aktuelle Mitgliederliste des Kreisverbandes ausgedruckt vorliegen, um wahlberechtigte Mitglieder verifizieren zu können (Liste nach der Zuordnung zum Kreisverband, nicht nach Wohnort!) | ||
* | * ein '''Beamer''' mit '''Leinwand''', eine Tafel/Whiteboard oder ein Flipchart zur Verfügung stehen, auf dem die Namen der Bewerber notiert werden können, damit die Mitglieder wissen welche Namen sie schreiben sollen. | ||
Es ist sinnvoll und legitim, vorab sicherzustellen, dass es zumindest für die Posten des BGB-Vorstandes Mitglieder gibt, die sich für diese Aufgabe bewerben wollen, damit die KMV nicht mit einer Auflösung des Kreisverbandes endet! | Es ist sinnvoll und legitim, vorab sicherzustellen, dass es zumindest für die Posten des BGB-Vorstandes Mitglieder gibt, die sich für diese Aufgabe bewerben wollen, damit die KMV nicht mit einer Auflösung des Kreisverbandes endet!<br> | ||
Es ist ebenfalls wichtig, vorab '''Bewerber für die Funktionsträger''' (Versammlungs- und Wahlleiter, Schriftführer etc.) zu finden, damit diese Wahlen zügig durchgeführt werden und sich die Funktionsträger vorher auf die Aufgabe vorbereiten können. Der Landesvorstand steht auch für diese Aufgaben zur Verfügung und kann angefragt werden. | Es ist ebenfalls wichtig, vorab '''Bewerber für die Funktionsträger''' (Versammlungs- und Wahlleiter, Schriftführer etc.) zu finden, damit diese Wahlen zügig durchgeführt werden und sich die Funktionsträger vorher auf die Aufgabe vorbereiten können. Der Landesvorstand steht auch für diese Aufgaben zur Verfügung und kann angefragt werden.<br> | ||
Für das notwendige Protokoll ist es sinnvoll, dass ein Laptop und ein Drucker vor Ort sind und ein vorformatiertes Wahlprotokoll auf dem Laptop vorhanden ist. | Für das notwendige Protokoll ist es sinnvoll, dass ein Laptop und ein Drucker vor Ort sind und ein vorformatiertes Wahlprotokoll auf dem Laptop vorhanden ist. | ||
=== Vorbereitung Satzungsänderung === | === Vorbereitung Satzungsänderung === | ||
Auch bei einer geplanten Satzungsänderung ist es sinnvoll und hilfreich, wenn ein '''Laptop und ein Drucker''' vor Ort sind und die geplante Satzung übersichtlich formatiert auf dem Laptop vorhanden ist, so dass die besprochenen Änderungen sofort übernommen bzw. eingefügt und gespeichert und am Ende ausgedruckt werden können. Die von der Versammlung beschlossenen Änderungen können auch von einem weiteren Mitglied an einem weiteren Laptop / PC in den Satzungstext eingefügt werden, um den Schriftführer zu entlasten. | Auch bei einer geplanten Satzungsänderung ist es sinnvoll und hilfreich, wenn ein '''Laptop und ein Drucker''' vor Ort sind und die geplante Satzung übersichtlich formatiert auf dem Laptop vorhanden ist, so dass die besprochenen Änderungen sofort übernommen bzw. eingefügt und gespeichert und am Ende ausgedruckt werden können. Die von der Versammlung beschlossenen Änderungen können auch von einem weiteren Mitglied an einem weiteren Laptop / PC in den Satzungstext eingefügt werden, um den Schriftführer zu entlasten.<br> | ||
Weiterhin sollten die Mitglieder in der Einladung darauf hingewiesen werden, ein Exemplar der Änderungsvorschläge mit ihren Notizen zur Versammlung mitzubringen. Trotzdem ist es sinnvoll und hilfreich, einen '''Beamer und eine Leinwand''' vor Ort zu haben, so dass alle Mitglieder die zu diskutierenden Punkte auf der Leinwand sehen können, und diese entsprechend vorzubereiten. | Weiterhin sollten die Mitglieder in der Einladung darauf hingewiesen werden, ein Exemplar der Änderungsvorschläge mit ihren Notizen zur Versammlung mitzubringen. Trotzdem ist es sinnvoll und hilfreich, einen '''Beamer und eine Leinwand''' vor Ort zu haben, so dass alle Mitglieder die zu diskutierenden Punkte auf der Leinwand sehen können, und diese entsprechend vorzubereiten. | ||
=== Vorbereitung Protokoll === | === Vorbereitung Protokoll === | ||
Es ist hilfreich, wenn der Schriftführer das Protokoll digital, z.B. am Laptop, erstellt und ein Drucker vor Ort ist, mit dem das Protokoll ausgedruckt und direkt vor Ort unterschrieben werden kann. Ansonsten ist es oft langwierig, die benötigten Unterschriften zusammenzusuchen. | Es ist hilfreich, wenn der Schriftführer das Protokoll digital, z.B. am Laptop, erstellt und ein Drucker vor Ort ist, mit dem das Protokoll ausgedruckt und direkt vor Ort unterschrieben werden kann. Ansonsten ist es oft langwierig, die benötigten Unterschriften zusammenzusuchen.<br> | ||
Dazu sollte das Protokoll-Dokument mit dem vorgesehenen Ablauf der Versammlung schon vorformatiert auf dem Laptop erstellt werden, damit es während der Versammlung nur noch ausgefüllt und inhaltlich ergänzt werden muss, die Formatierung aber schon fertig ist. | Dazu sollte das Protokoll-Dokument mit dem vorgesehenen Ablauf der Versammlung schon vorformatiert auf dem Laptop erstellt werden, damit es während der Versammlung nur noch ausgefüllt und inhaltlich ergänzt werden muss, die Formatierung aber schon fertig ist. | ||
== § 3 Durchführung der KMV == | == § 3 Durchführung der KMV == | ||
=== Verifizierung der Mitglieder und Anwesenheitsliste === | === Verifizierung der Mitglieder und Anwesenheitsliste === | ||
Es empfiehlt sich, den Eingang zum Versammlungsort so zu gestalten, dass alle Teilnehmer erfasst werden können. Jeder Teilnehmer | Es empfiehlt sich, den Eingang zum Versammlungsort so zu gestalten, dass alle Teilnehmer erfasst werden können. Jeder Teilnehmer | ||
* | * soll sich mit seinem '''Personalausweis''' ausweisen (wenn er nicht persönlich bekannt ist) | ||
* | * erhält, wenn er stimmberechtigt ist, ein Erkennungszeichen (Karte, Button o.ä.) | ||
* | * trägt sich in die '''Anwesenheitsliste''' ein (Muster siehe Anhang)<br> | ||
Zwei Teilnehmer sollen die Aufgabe übernehmen, dafür zu sorgen, dass auch '''verspätet''' eintreffende Teilnehmer sich ausweisen, evtl. ein Erkennungszeichen erhalten und sich in die Anwesenheitsliste eintragen. Sie sollen auch in der Teilnehmerliste erfassen, wenn ein Teilnehmer die Versammlung frühzeitig verlässt. | Zwei Teilnehmer sollen die Aufgabe übernehmen, dafür zu sorgen, dass auch '''verspätet''' eintreffende Teilnehmer sich ausweisen, evtl. ein Erkennungszeichen erhalten und sich in die Anwesenheitsliste eintragen. Sie sollen auch in der Teilnehmerliste erfassen, wenn ein Teilnehmer die Versammlung frühzeitig verlässt. | ||
=== Öffentlichkeit === | === Öffentlichkeit === | ||
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== • Einschub: offene oder geheime Wahlen == | == • Einschub: offene oder geheime Wahlen == | ||
'''Bei Vorstandswahlen''': Durch eine offene Wahl per Handzeichen kann ein Wahlvorgang '''signifikant beschleunigt und vereinfacht''' werden. Eine offene Wahl per Handzeichen ist insbesondere dann geeignet, wenn es bei einer '''Einzelwahl''' nur einen Bewerber für ein Amt gibt und dieser Bewerber allgemein akzeptiert wird. Auch bei einer '''Gruppenwahl''' kann eine offene Wahl per Handzeichen durchgeführt werden. Dies ist sinnvoll, wenn die Anzahl der zu wählenden Gruppenmitgliedern nicht kleiner ist als die Anzahl der Bewerber, wenn also jeder Bewerber gewählt werden kann. Eine offene Wahl per Handzeichen kann dann entweder für die Gesamtgruppe oder für jedes Gruppenmitglied einzeln durchgeführt werden. | '''Bei Vorstandswahlen''': Durch eine offene Wahl per Handzeichen kann ein Wahlvorgang '''signifikant beschleunigt und vereinfacht''' werden. Eine offene Wahl per Handzeichen ist insbesondere dann geeignet, wenn es bei einer '''Einzelwahl''' nur einen Bewerber für ein Amt gibt und dieser Bewerber allgemein akzeptiert wird. Auch bei einer '''Gruppenwahl''' kann eine offene Wahl per Handzeichen durchgeführt werden. Dies ist sinnvoll, wenn die Anzahl der zu wählenden Gruppenmitgliedern nicht kleiner ist als die Anzahl der Bewerber, wenn also jeder Bewerber gewählt werden kann. Eine offene Wahl per Handzeichen kann dann entweder für die Gesamtgruppe oder für jedes Gruppenmitglied einzeln durchgeführt werden. | ||
In den meisten Satzungen steht, dass entweder alle Wahlen oder nur die Vorstandswahlen schriftlich und geheim durchgeführt werden müssen oder sollen. | In den meisten Satzungen steht, dass entweder alle Wahlen oder nur die Vorstandswahlen schriftlich und geheim durchgeführt werden müssen oder sollen.<br> | ||
'''§ 15 Parteiengesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__15.html § 15 Parteiengesetz]''' sagt dazu: | '''§ 15 Parteiengesetz [https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__15.html § 15 Parteiengesetz]''' sagt dazu:<br> | ||
''„(2) Die Wahlen der Vorstandsmitglieder und der Vertreter zu Vertreterversammlungen und zu Organen höherer Gebietsverbände sind geheim. Bei den übrigen Wahlen kann offen abgestimmt werden, wenn sich auf Befragen kein Widerspruch erhebt.“'' | ''„(2) Die Wahlen der Vorstandsmitglieder und der Vertreter zu Vertreterversammlungen und zu Organen höherer Gebietsverbände sind geheim. Bei den übrigen Wahlen kann offen abgestimmt werden, wenn sich auf Befragen kein Widerspruch erhebt.“''<br> | ||
Kreisverbände sind sog. „niedrige Gebietsverbände“, d.h. '''hier kann der Vorstand laut Gesetz offen gewählt werden''', wenn ein Mitglied den Antrag stellt und niemand eine schriftliche Wahl fordert. Dies ist auch möglich, wenn die Satzung eine geheime Wahl fordert. | Kreisverbände sind sog. „niedrige Gebietsverbände“, d.h. '''hier kann der Vorstand laut Gesetz offen gewählt werden''', wenn ein Mitglied den Antrag stellt und niemand eine schriftliche Wahl fordert. Dies ist auch möglich, wenn die Satzung eine geheime Wahl fordert.<br> | ||
Der Vorgang zur Durchführung einer offenen Wahl per Handzeichen ist wie folgt: | Der Vorgang zur Durchführung einer offenen Wahl per Handzeichen ist wie folgt: | ||
* Vor jedem Wahlgang kann ein stimmberechtigtes Mitglied den Antrag auf offene Wahl per Handzeichen stellen. | |||
* | * Der Wahlleiter fragt anschließend, ob ein stimmberechtigtes Mitglied gegen diesen Antrag votiert und schriftlich abstimmen will. | ||
* | * Wenn sich auf diese Frage niemand meldet, stellt der Wahlleiter fest, dass die Versammlung einstimmig einer Wahl per Handzeichen zugestimmt hat. | ||
* | * Der Wahlleiter fragt zuerst positiv, d.h. er fragt, wer den Bewerber bzw. die Gruppe für das entsprechende Amt wählt, dann fragt er nach Gegenstimmen und zuletzt nach Enthaltungen. | ||
* | * Die Stimmenzähler zählen gemeinsam mit dem Wahlleiter die Stimmen. | ||
* | * Der Wahlleiter fragt er den gewählten Bewerber bzw. die Mitglieder der Gruppe, ob er bzw. sie die Wahl annehmen.<br> | ||
Wichtig: Die Abstimmung bzw. Entscheidung für eine offene Wahl per Handzeichen gilt immer '''nur für einen Wahlgang''' und muss vor jedem Wahlgang neu durchgeführt werden. | Wichtig: Die Abstimmung bzw. Entscheidung für eine offene Wahl per Handzeichen gilt immer '''nur für einen Wahlgang''' und muss vor jedem Wahlgang neu durchgeführt werden. | ||
'''Bei Wahlen für andere Aufgaben''' (z.B. Funktionsträger für die Versammlung wie Versammlungs- oder Wahlleiter etc.) gilt das gleiche Verfahren wie bei offenen Wahlen für Vorstandsmitglieder, es sei denn, offene Wahlen sind in der Satzung als Standard gesetzt. | '''Bei Wahlen für andere Aufgaben''' (z.B. Funktionsträger für die Versammlung wie Versammlungs- oder Wahlleiter etc.) gilt das gleiche Verfahren wie bei offenen Wahlen für Vorstandsmitglieder, es sei denn, offene Wahlen sind in der Satzung als Standard gesetzt.<br> | ||
Bei einem Antrag auf offene Wahl für andere Aufgaben gilt abweichend, dass nur eine '''Zweidrittelmehrheit''' ausreichend ist um eine offene Wahl durchzuführen. | Bei einem Antrag auf offene Wahl für andere Aufgaben gilt abweichend, dass nur eine '''Zweidrittelmehrheit''' ausreichend ist um eine offene Wahl durchzuführen. | ||
=== Wahl des Schriftführers === | === Wahl des Schriftführers === | ||
Der Versammlungsleiter ruft zur Wahl des Schriftführers auf. Auch hier kann die Wahl auf Antrag offen durchgeführt werden. Da der Schriftführer i.d.R. kein „umkämpfter“ Posten ist, ist es sinnvoll, vorab ein Mitglied zu finden, das von Anfang an Protokoll schreibt. | Der Versammlungsleiter ruft zur Wahl des Schriftführers auf. Auch hier kann die Wahl auf Antrag offen durchgeführt werden. Da der Schriftführer i.d.R. kein „umkämpfter“ Posten ist, ist es sinnvoll, vorab ein Mitglied zu finden, das von Anfang an Protokoll schreibt.<br> | ||
Der Protokollführer soll das Protokoll möglichst auf einem Laptop verfassen und direkt nach der Sitzung ausdrucken, damit es von den Verantwortlichen unterschrieben werden kann. | Der Protokollführer soll das Protokoll möglichst auf einem Laptop verfassen und direkt nach der Sitzung ausdrucken, damit es von den Verantwortlichen unterschrieben werden kann. | ||
=== Bestätigung und Ergänzung der Tagesordnung === | === Bestätigung und Ergänzung der Tagesordnung === | ||
Der Versammlungsleiter stellt die geplante Tagesordnung vor. Gibt es Anträge zur Ergänzung durch fristgerecht eingereichte Tagesordnungspunkte, zur Absetzung einzelner Tagesordnungspunkte oder zur Änderung der Reihenfolge, müssen diese per Handzeichen mit einfacher Mehrheit abgestimmt werden. | Der Versammlungsleiter stellt die geplante Tagesordnung vor. Gibt es Anträge zur Ergänzung durch fristgerecht eingereichte Tagesordnungspunkte, zur Absetzung einzelner Tagesordnungspunkte oder zur Änderung der Reihenfolge, müssen diese per Handzeichen mit einfacher Mehrheit abgestimmt werden.<br> | ||
Der Versammlungsleiter kann – wenn er den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung in Gefahr sieht -, die Beibehaltung der Tagesordnung in der mit der Einladung versendeten Form beschließen. Sein Beschluss kann von einer Zweidrittelmehrheit abgeändert werden. | Der Versammlungsleiter kann – wenn er den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung in Gefahr sieht -, die Beibehaltung der Tagesordnung in der mit der Einladung versendeten Form beschließen. Sein Beschluss kann von einer Zweidrittelmehrheit abgeändert werden.<br> | ||
Tagesordnungspunkte, die nicht fristgerecht eingegangen sind, sollen am Ende der Versammlung behandelt werden. Die Mitglieder können mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen, nicht fristgerecht oder spontan eingebrachte Tagesordnungspunkte vorzuziehen. | Tagesordnungspunkte, die nicht fristgerecht eingegangen sind, sollen am Ende der Versammlung behandelt werden. Die Mitglieder können mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen, nicht fristgerecht oder spontan eingebrachte Tagesordnungspunkte vorzuziehen. | ||
== • Einschub: Protokoll == | == • Einschub: Protokoll == | ||
Das Verfassen eines Protokolls ist vor allem bei Vorstandwahlen wichtig, da dieses z.B. der Bank vorgelegt werden muss, wenn ein neuer Vorstand und ein neuer Schatzmeister gewählt worden sind, um die Kontovollmacht umzuschreiben. | Das Verfassen eines Protokolls ist vor allem bei Vorstandwahlen wichtig, da dieses z.B. der Bank vorgelegt werden muss, wenn ein neuer Vorstand und ein neuer Schatzmeister gewählt worden sind, um die Kontovollmacht umzuschreiben.<br> | ||
Insbesondere bei Vorstandswahlen kann es sinnvoll sein, zwei Protokolle anzufertigen: Ein umfangreicheres '''Verlaufsprotokoll''' der gesamten KMV, damit Mitglieder, die nicht daran teilgenommen haben, die KMV nachvollziehen können, und ein '''Ergebnisprotokoll''' der eigentlichen Wahl, das z.B. der Bank vorgelegt werden kann. Im Verlaufsprotokoll kann natürlich auf das Ergebnisprotokoll verwiesen werden, so dass dies nicht doppelt geführt werden muss. | Insbesondere bei Vorstandswahlen kann es sinnvoll sein, zwei Protokolle anzufertigen: Ein umfangreicheres '''Verlaufsprotokoll''' der gesamten KMV, damit Mitglieder, die nicht daran teilgenommen haben, die KMV nachvollziehen können, und ein '''Ergebnisprotokoll''' der eigentlichen Wahl, das z.B. der Bank vorgelegt werden kann. Im Verlaufsprotokoll kann natürlich auf das Ergebnisprotokoll verwiesen werden, so dass dies nicht doppelt geführt werden muss.<br> | ||
Muster Ergebnisprotokoll siehe Anlage. | Muster Ergebnisprotokoll siehe Anlage. | ||
=== Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstandes === | === Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht und Entlastung des Vorstandes === | ||
I.d.R. bei der ersten KMV des Kalenderjahres findet die '''Entlastung des Vorstandes für das Vorjahr''' statt. Der Versammlungsleiter bittet den Vorstand, seinen Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht für das Vorjahr abzugeben. Umfang und Form dieses Berichtes sind nicht bestimmt, er kann auch vorab schriftlich verfasst werden. I.d.R. berichten die Sprecher / Vorsitzenden und die Beisitzer über ihre inhaltliche Tätigkeit, der Schatzmeister gibt einen Überblick über die Entwicklung der Finanzen. Die Mitglieder haben das Recht, Fragen zu den Ausführungen der Vorstandsmitglieder zu stellen. | I.d.R. bei der ersten KMV des Kalenderjahres findet die '''Entlastung des Vorstandes für das Vorjahr''' statt. Der Versammlungsleiter bittet den Vorstand, seinen Tätigkeits- und Rechenschaftsbericht für das Vorjahr abzugeben. Umfang und Form dieses Berichtes sind nicht bestimmt, er kann auch vorab schriftlich verfasst werden. I.d.R. berichten die Sprecher / Vorsitzenden und die Beisitzer über ihre inhaltliche Tätigkeit, der Schatzmeister gibt einen Überblick über die Entwicklung der Finanzen. Die Mitglieder haben das Recht, Fragen zu den Ausführungen der Vorstandsmitglieder zu stellen.<br> | ||
Anschließend werden die Rechnungsprüfer gebeten, der Versammlung ihren Bericht über die Rechnungsprüfung zu geben. Im Idealfall bestätigen sie eine ordnungsgemäße Kassen- und Kontenführung und empfehlen die Entlastung des Schatzmeisters. | Anschließend werden die Rechnungsprüfer gebeten, der Versammlung ihren Bericht über die Rechnungsprüfung zu geben. Im Idealfall bestätigen sie eine ordnungsgemäße Kassen- und Kontenführung und empfehlen die Entlastung des Schatzmeisters. <br> | ||
Der '''Antrag auf Entlastung des Vorstandes''' muss von einem '''Mitglied des Kreisverbandes''' gestellt werden. Der Versammlungsleiter fragt auf diesen Antrag hin die Versammlung, ob sie dem Antrag entspricht und den Vorstand entlastet. | Der '''Antrag auf Entlastung des Vorstandes''' muss von einem '''Mitglied des Kreisverbandes''' gestellt werden. Der Versammlungsleiter fragt auf diesen Antrag hin die Versammlung, ob sie dem Antrag entspricht und den Vorstand entlastet. <br> | ||
Stimmt die Mehrheit der Versammlung der Entlastung des Vorstandes zu, ist dieser für die Arbeit des Vorjahres entlastet. Jetzt ist die richtige Zeit für '''Standing Ovations''' für die Arbeit des Vorstandes und '''einen großen Blumenstrauß''' oder ähnliches. | Stimmt die Mehrheit der Versammlung der Entlastung des Vorstandes zu, ist dieser für die Arbeit des Vorjahres entlastet. Jetzt ist die richtige Zeit für '''Standing Ovations''' für die Arbeit des Vorstandes und '''einen großen Blumenstrauß''' oder ähnliches. | ||
== • Einschub: Rederecht == | == • Einschub: Rederecht == | ||
Grundsätzlich hat jedes Mitglied Rederecht. '''Gästen''' kann es durch Beschluss der Versammlung (mit einfacher Mehrheit per Handzeichen zu beschließen) zugebilligt werden. Redebeiträge sollen sich auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt beziehen, der Versammlungsleiter kann Reden, die sich nicht auf den Tagesordnungspunkt beziehen, abbrechen und auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt oder auf „Verschiedenes“ vertagen. | Grundsätzlich hat jedes Mitglied Rederecht. '''Gästen''' kann es durch Beschluss der Versammlung (mit einfacher Mehrheit per Handzeichen zu beschließen) zugebilligt werden.<br> | ||
Der Versammlungsleiter kann selbst oder auf Antrag eines Mitglieds eine '''Redezeitbegrenzung''' vorschlagen, die nicht unter 10 Minuten liegen sollte. Diese Redezeitbegrenzung gilt pro Antrag. Diese Redezeitbegrenzung muss konsensiert oder abgestimmt werden. Eine Redezeitbegrenzung gilt dann für den verbleibenden Teil der Versammlung für alle Redner bei Anträgen oder Berichterstattungen. | Redebeiträge sollen sich auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt beziehen, der Versammlungsleiter kann Reden, die sich nicht auf den Tagesordnungspunkt beziehen, abbrechen und auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt oder auf „Verschiedenes“ vertagen.<br> | ||
Bei Wahlen sind Wortmeldungen, die nicht zum Wahlprozess gehören, nicht zulässig. | Der Versammlungsleiter kann selbst oder auf Antrag eines Mitglieds eine '''Redezeitbegrenzung''' vorschlagen, die nicht unter 10 Minuten liegen sollte. Diese Redezeitbegrenzung gilt pro Antrag. Diese Redezeitbegrenzung muss konsensiert oder abgestimmt werden. Eine Redezeitbegrenzung gilt dann für den verbleibenden Teil der Versammlung für alle Redner bei Anträgen oder Berichterstattungen.<br> | ||
Bei Diskussionen um Anträge sollen Redner bei der Wortmeldung bekanntgeben, ob sie für oder gegen den Antrag reden wollen. Der Versammlungsleiter erstellt eine Rednerliste. Er kann, wenn es der Gesamtverlauf der Versammlung erfordert, die Aussprache durch '''Begrenzung der Rednerliste''' abkürzen. Er soll dabei darauf achten, dass die gleiche Anzahl Redner für und gegen den Antrag zu Wort kommen. | Bei Wahlen sind Wortmeldungen, die nicht zum Wahlprozess gehören, nicht zulässig.<br> | ||
'''Geschäftsordnungsanträge''' können jederzeit gestellt werden, über sie wird per Handzeichen mit einfacher Mehrheit abgestimmt. | Bei Diskussionen um Anträge sollen Redner bei der Wortmeldung bekanntgeben, ob sie für oder gegen den Antrag reden wollen. Der Versammlungsleiter erstellt eine Rednerliste. Er kann, wenn es der Gesamtverlauf der Versammlung erfordert, die Aussprache durch '''Begrenzung der Rednerliste''' abkürzen. Er soll dabei darauf achten, dass die gleiche Anzahl Redner für und gegen den Antrag zu Wort kommen.<br> | ||
'''Geschäftsordnungsanträge''' können jederzeit gestellt werden, über sie wird per Handzeichen mit einfacher Mehrheit abgestimmt.<br> | |||
Der Versammlungsleiter kann zu Verfahrensfragen jederzeit das Wort ergreifen. Er kann Mitgliedern auch außerhalb der Rednerliste das Wort erteilen, wenn es für die Versammlung hilfreich ist. | Der Versammlungsleiter kann zu Verfahrensfragen jederzeit das Wort ergreifen. Er kann Mitgliedern auch außerhalb der Rednerliste das Wort erteilen, wenn es für die Versammlung hilfreich ist. | ||
== § 4 Wahlen == | == § 4 Wahlen == | ||
=== Wahl des Wahlleiters === | === Wahl des Wahlleiters === | ||
Bei Neu- oder Nachwahlen braucht es einen Wahlleiter. Der Versammlungsleiter ruft also zur Wahl des Wahlleiters auf. Der Wahlleiter kann ebenfalls ein Gast sein, was den Vorteil hat, dass dieser nicht gleichzeitig die Wahl leiten und selber wählen muss und evtl. auch eine gewisse Neutralität verkörpert. Der bisherige Versammlungsleiter kann auch zum Wahlleiter gewählt werden. | Bei Neu- oder Nachwahlen braucht es einen Wahlleiter. Der Versammlungsleiter ruft also zur Wahl des Wahlleiters auf. Der Wahlleiter kann ebenfalls ein Gast sein, was den Vorteil hat, dass dieser nicht gleichzeitig die Wahl leiten und selber wählen muss und evtl. auch eine gewisse Neutralität verkörpert. Der bisherige Versammlungsleiter kann auch zum Wahlleiter gewählt werden. <br> | ||
Nach seiner Wahl übernimmt der Wahlleiter die Leitung der Versammlung bis zum Ende des Wahlverfahrens. | Nach seiner Wahl übernimmt der Wahlleiter die Leitung der Versammlung bis zum Ende des Wahlverfahrens. | ||
=== Vorstellung und Bestätigung des Wahlverfahrens === | === Vorstellung und Bestätigung des Wahlverfahrens === | ||
Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor. Er | Der Wahlleiter stellt das Wahlverfahren vor. Er | ||
* | * erläutert die '''Reihenfolge''' der Wahl, | ||
* | * erläutert, wie die '''Stimmzettel''' ausgefüllt werden sollen, | ||
* | * erklärt die Möglichkeit, eine '''offene Wahl''' per Handzeichen zu beantragen, | ||
* | * lässt darüber abstimmen, ob vor jedem Wahlgang die bisherigen Amtsinhaber den '''Aufgabenbereich''' des Amtes darstellen sollen, und lässt darüber konsensieren, wie lang diese Vorstellung zeitlich maximal dauern darf. | ||
* | * finde einen Konsens mit der Versammlung über die '''Zeit''', die Bewerber maximal für ihre Vorstellung bekommen, und konsensiert diesen evtl. per Handzeichen. Die Redezeit sollte angemessen sein, d.h. eine Redezeit von 3 Minuten wird als zu kurz bewertet, 10 Minuten sind auf jeden Fall ausreichend.<br> | ||
Er stellt sicher, dass alle stimmberechtigten Mitglieder das Wahlverfahren verstanden haben. | Er stellt sicher, dass alle stimmberechtigten Mitglieder das Wahlverfahren verstanden haben.<br> | ||
Anschließend fragt er die Versammlung, ob das Wahlverfahren so bestätigt wird. Die Bestätigung kann i.d.R. per Handzeichen erfolgen. | Anschließend fragt er die Versammlung, ob das Wahlverfahren so bestätigt wird. Die Bestätigung kann i.d.R. per Handzeichen erfolgen. | ||
=== Wahl der Stimmenzähler === | === Wahl der Stimmenzähler === |